Der Vertrag von Montreux regelt die Art und Dauer des Zugangs von Schiffen im Allgemeinen und Kriegschiffen im Besonderen zum Schwarzen Meer. Hüter von Bosporus und Dardanellen ist vertragsgemäß die Türkei. Diese hat ihre Rechten und Pflichten über die Jahrzehnte sehr genau genommen und den Vertrag korrekt eingehalten. So auch im Zweiten Weltkrieg oder im Georgien-Krieg.
Der russische Aussenminister Lawrov hat nun den USA vorgeworfen in letzter Zeit systematische Überschreitungen des Vertrages von Montreux vorgenommen zu haben. Zum Beispiel blieben Schiffe zu lange im Schwarzen Meer oder die Anmeldefristen wurden nicht eingehalten. Russland begehrt Auskunft über die Pläne und Absichten der USA und NATO im Schwarzen Meer.
Die NATO denkt offenbar an eine ständige Marine-Präsenz, die nach dem Vertrag von Montreux verboten wäre. Nur Anrainerstaaten dürfen dort ständig präsent sein, also z.B. auch die NATO-Staaten, Türkei, Bulgarien und Rumänien, nicht aber andere NATO-Länder wie z.B. die USA.
Diese wechselt zur Zeit ständig Lenkwaffenzerstörer im Schwarzen Meer aus, so daß diese beträchtliche Angriffskapazität ständig vor Ort vorhanden ist. So haben die USA seit der Olympiade von Sotchi Kriegsschiffe im Schwarzen Meer präsent. Angeblich müssen die ständig Manöver mit Rumänen und Bulgaren machen? Dies entspricht sicher nicht dem Vertrag von Montreux?
Aber der NATO-Befehlshaber denkt auch an die Stationierung von rund 5.000 Kampftruppen mit schwerem Gerät in Osteuropa.
Balten und Polen schreien danach, obwohl gerade ihnen als NATO-Staaten offensichtlich keinerlei Gefahr von Russland droht.
