Von Stefan Sasse
Ein höchst suggestiver Titel, oder? Die Möglichkeit, dass die LINKE gar nicht antisemitisch sein könnte, wird damit elegant beseitigt. Die Debatte ist so alt wie die Links-Rechts-Auseinandersetzungen in der BRD und ein beständiges, belastendes Erbe der deutschen LINKEn.
Da die USA und die bürgerliche Adenauer-Regierung seinerzeit Israel unterstützten, während der Ostblock es mit den arabischen Nachbarn hielt, hat die deutsche Linke gewissermaßen eine inhärente Abneigung gegen Israel eine Zuneigung zu Palästina geerbt, die von politischen Gegnern stets leicht ausgenutzt werden kann. Eine aktuelle Studie von Sozialwissenschaftlern kommt zu dem Schluss, dass in der LINKEn Antisemitismus stark zunehme. Gemessen wird das hauptsächlich an den anti-israelischen Positionen in der Partei. Wegen der skizzierten traditionellen Probleme mit dem Land ist das allerdings reichlicher Unsinn.
Es ist ein Dauerproblem der Diskussion, dass Kritik an Israel gerne mit Antisemitismus gleichgesetzt wird, als würde Israel stellvertretend für alle Juden der Welt stehen (was es nicht tut). Es ist ungefähr so sinnvoll wie jemandem, der den Vatikan kritisiert, eine Feindschaft gegenüber den Christen Brasiliens zu unterstellen. Israel kann krisitiert werden, obgleich man sich dabei stets bewusst sein muss, dass man auf einem schmalen Grat balanciert. Die LINKE geht diesen Pfad gerne sehr sorglos entlang, und sie muss sich nicht wundern, dass hin wieder einmal ein Tritt danebengeht. Es gibt kaum ein Thema in Deutschland, bei dem so stark eine political correctness besteht wie beim Umgang mit Israel - nicht ganz zu Unrecht, im Übrigen. Die LINKE jedenfalls täte gut daran, ihrer berechtigten Kritik an Israel eine kritische Haltung zu den Arabern gegenüberzustellen. Allzuoft erweckt sie nämlich den Anschein, auf der Seite von Terroristen und Autokraten zu stehen und gibt damit nur Wasser auf die Mühlen der politischen Gegner.
Es handelt sich also weniger um einen in der Partei inhärenten Antisemitismus - obgleich es durchaus im Bereich des Möglichen liegt, dass es in der Partei Antisemiten gibt, schließlich ermöglichen es die oben genannten Zustände ihnen leicht sich zu verstecken - als um das unselige Erbe des Kalten Krieges, als sich die deutsche Linke eher auf die Seite des Ostblocks und damit der Araber stellte. Es ist ein Nachwehen der Blockbildung jener Epoche, und der Sieg es westlichen Blocks lässt die merkwürdige Mentalität der LINKEn bezüglich Israels und der arabischen Staaten umso schräger aussehen. Die Haltung zum Nahostkonflikt ist eines jener Felder, auf dem die LINKE stets unseriös wirkt, nicht regierungsfähig. Der Vorwurf des Antisemitismus ist unsinnig. Anti-Israelismus kann man ihr aber durchaus vorwerfen. Sie sieht sehr scharf, bisweilen überscharf, die Verfehlungen aus Tel Aviv, und sie hat ein blindes Auge gegenüber den Verfehlungen der Araber - mithin das Gegenteil der Haltung etwa der CDU, die aber den Vorteil hat, sich auf einen breiten Konsens stützen zu können. Das ist unfair, aber Realität, und die LINKE täte gut daran, hier eine gemeinsame Sprachregelung zu finden, die die Gräben des Kalten Krieges hinter sich lässt. Das aber ist unwahrscheinlich.
