Wetten werden angenommen: Wie lang gibt’s unsere Regierung noch?
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss fördert von
A wie Werner Amon (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=54333) bis
Z wie Zypriotische Scheinfirmen derzeit eine derartige Fülle an “ÖVP Leichen” aus dem Keller, dass man sich fragen muss, wie lange es dauert, bis man erneut, so wie schon beim Innenministeriums-Untersuchungsausschuss 2008 die Arbeits eines Untersuchungsausschusses durch Parlamentsauflösung in beiderseitigem Einverständnis der Großparteien beendet, wenn die Dinge zu heiß werden.
Daran könnte auch die SPÖ großes Interesse haben, wenn z.B. die Justiz auf Basis des nun vorliegenden Forensic-Reports des Wirtschaftsprüfers Deloitte (http://www.format.at/articles/1211/525/322267/kommunalkredit-die-zombiebank) entscheidet, ob die Ermittlungen gegen
Frau Bundesminister Claudia Schmied
in eine Anzeige wegen Untreue münden.
Im Deloitte-Bericht wird der “spekulative Charakter“ der CDS-Geschäfte, die “ausschließlich der Ertragssteigerung“ dienten, festgehalten. Auch die Relation von CDS-Business zu Bilanzsumme macht den Zockercharakter deutlich. So lag das CDS-Exposure 2008 bei einem Drittel der Kommunalkredit-Bilanzsumme von 33 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Die Erste Group von Andreas Treichl bringt 210 Milliarden Euro auf die Bilanzwaage, jonglierte aber nur mit fünf Milliarden Euro Credit Default Swaps."
Na wollen wir doch hoffen, dass das nächste Zeichen unserer Regierung (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=54244) nicht genau diese Verkündigung der Regierungsauflösung ist und sie sich vor einem Wahlergebnis noch mehr fürchten als vor der eigenen Vergangenheit.
