Kleinpartei vor Einzug in den ersten Landtag
von Dennis Riehle
Eigentlich war es nur eine kleine Meldung am Rande, doch sie ließ den, der derzeit die Erosion im deutschen Parteienspektrum mitverfolgt, aufhorchen. Nach Umfragen des „ZDF-Politbarometers“, aber auch des „ARD-DeutschlandTrends“ haben die bis vor einigen Monaten noch als Kleinstpartei in der Bedeutungslosigkeit verharrenden „Piraten“ eine Sensation geschafft: Während die FDP nach derzeitigen Zahlen aus dem nächsten Landtag herausfliegen würde, hat die „Piratenpartei“ gute Chancen, in das neue Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen.
Die momentanen Werte gehen von einem Stimmenanteil zwischen 5,5 und 6,5 Prozent aus. Dabei haben die „Piraten“ gerade in den letzten Wochen nochmals deutlich in der Wählergunst zugelegt. Politologen zeigen sich übereinstimmend wenig verwundert über diesen möglichen Erfolg. Gerade die Wählergruppe der jungen Menschen, die sich bisher bei keiner Partei eindeutig vertreten gefühlt hat, bekommt bei der „Piratenpartei“ das Programm geliefert, was der modernen Zeit entspricht: Die „Piraten“ konzentrieren sich in ihrer Ausrichtung maßgeblich auf das, womit junge Erwachsene heute in ihrem Alltag konfrontiert sind. Liberalisierungen in der Informationstechnik, Vereinfachung bei Urheberrechten, barrierefreie Nutzung von Musik, Videos etc. aus dem WWW.
Dagegen fallen andere Programmschwerpunkte eher mager aus – eine klare Richtung in der politischen Denkweise ist bei den „Piraten“ schwer erkennbar. Mehr Freiheit auf der einen Seite, Transparenz, die wiederum Bürgerrechte einschränken kann, auf der anderen. Zwischen Populismus und dem, was sich Mediennutzer wünschen, schwankt die Partei aber auch zwischen Provozieren und Reflexion. Die „Piraten“ können auch deshalb als so erfolgreich angesehen werden, weil sie diejenigen Wachrütteln, die noch immer an der virtuellen Parallelwelt zweifeln. Eine Partei, die sich von den Problemen im Netz angesprochen fühlt, muss wiederum aber mit Schwierigkeiten bei der Realpolitik kämpfen.
Ähnliche Entwicklungen sah man allerdings auch bei den „Grünen“. Zu Zeiten ihrer Gründung wurden sie belächelt, nicht für ernst genommen und mit ihren Forderungen als wenig aktuell abgespeist. Heute sind sie diejenigen, die davon profitieren, dass ihre Prophezeiungen eingetreten sind – und die Themen Umweltschutz usw. maßgebliche Leitthemen sind, von denen sich die Wähler gerade dann beeindrucken lassen, wenn auf anderen Feldern nichts voranzugehen scheint.
Die „Piraten“ besetzen mit ihren Themen Lücken, die in der sonstigen politischen Diskussion zu kurz kommen. Sie identifizieren sich mit den Schwierigkeiten, die einen Bürger von heute im Zeitalter von Kommunikation und Vernetzung bewegen. Sie bieten mit anderen Programmpunkten aber auch verständlich-klare Formulierungen, die verstanden werden und die derzeitigen politischen Akteure auf eine gekonnte Weise „auf die Schippe“ nehmen – indem man ihnen durch eine andere Art von Forderungen, wie sie bisher keiner kannte und zu sagen wagte, das eigene Versagen charmant präsentiert.
Was können andere Kleinparteien aus dem Erfolg der „Piraten“ lernen? Die Beharrlichkeit und Standfestigkeit für eine unverwechselbare Markenpolitik hat sich in der Vergangenheit stets als Gewinneraspekt erwiesen. Glaubwürdigkeit dadurch zu erzielen, die eigenen Ansichten und Überzeugungen zu vertreten, auch dann, wenn sich sonstige Parteien nicht darum kümmern wollen. Erfolge können heute die Parteien haben, die sich mit ihrem Programm ins „Niemandsland“ begegnen und das fordern, was anderen egal ist. Provokation und Aufmerksamkeit sind dadurch gewiss.
Für christliche Parteien heißt das aber auch: Nicht nur mit „Mainstream“ kann man punkten. Wenngleich „Piraten“ in Außenwirkung und dem Gewinnen von neuen Mitgliedern auf Kommunikationswege und Modernität und dem Zeitgeist angepasstes „Outfit“ setzen, verspricht das noch keine politischen Siege. Attraktiv sind die, die zu ihren Positionen stehen und sich nicht von dem beeindrucken lassen, was von ihnen gefordert wird. Gerade als Christen haben wir hier die Chance, unsere Werte und Grundlagen zu verteidigen. Themen, die ansonsten von der politischen Welt vernachlässigt werden, kennen wir zu genüge: Lebensrecht, Familien, Sexualität etc. Wenn wir damit werben – und uns dazu vielleicht auch das zunutze machen, was nicht nur für die „Piraten“ hilfreich ist (Blogs, Foren und Netzwerke) und entsprechend auf alle Bevölkerungsschichten zugehen, kann auch für die christlichen Kleinparteien eine 5%-Hürde zu schaffen sein.
