Ach ja, da war doch noch was. Es ist wieder Wahlzeit in Irland. Am kommenden Freitag werden die Irinnen und Iren (und nur diese, ohne Staatsbürgerschaft kein Wahlrecht) aufgerufen, über die Zusammensetzung des irischen Parlaments für die nächsten fünf Jahre abzustimmen.
Während auf der einen Seite die amtierende Regierung aus Fine Gael und Labour Party um eine Verlängerung des Regierungsauftrages wirbt, ist in das Oppositionsfeld ordentlich Bewegung reingekommen in den vergangenen Jahren.
Doch vorab einmal – wie sehen denn die Umfragewerte zur Zeit aus, eine Woche vor dem Urnengang (Umfragewerte von RTE):
Fine Gael *
Fianna Fail
Sinn Fein
Small Parties & Independents
Labour *
Noch nicht festgelegt
27%
23%
19%
25%
6%
13%
Aktuell in der Regierung *
Trotz des leichten wirtschaftlichen Aufschwungs der letzten Jahre also scheint es derzeit mehr als fraglich, ob die bisherige Koalition die Arbeit in dieser Form weiterführen kann.
Vor allem die Beliebtheitswerte von Regierungschef Enda Kenny (Fine Gael) kommen in den letzten Wochen nicht wirklich vom Fleck.
Neben den konstant hohen Werten der Republican Party Sinn Fein (die erfahrungsgemäß bei den tatsächlichen Wahlen immer etwas schlechter abschneiden) verwundert vor allem der große Anteil von möglichen Stimmen für unabhängige Kandidaten und kleinere Parteien, allen voran die Anti Austerity Alliance/People before Profit, der bis zu fünf Prozent der Stimmen zugesagt werden. Diese Kleinparteien (mit Ausnahme von den Social Democrats und den in Irland beinahe nicht vorhandenen Grünen) haben sich im Sog der nationalen Proteste gegen die Haus- und Wassergebühren geformt, und glänzen meist mit kompletter Abstinenz eines weiterführenden Wahlprogramms.
Doch wofür stehen nun die einzelnen Parteien? Nun, ein Blick auf die Liste der Wahlslogans auf Wikipedia zeigt, dass diese – wie oft bei solchen Wahlen – eher generell gehalten sind, und oftmals durchaus identisch:
Fine Gael: “Your hard work is working”[23] & “Let’s keep the recovery going”[24]
Labour Party: “Standing up for working families”[25][26] & “Standing up for Ireland’s future”[27]
Fianna Fáil: “An Ireland for all” (Éire do Chách)[28]
Sinn Féin: “Better with Sinn Féin” (Níos Fearr le Sinn Féin)[29]
Anti-Austerity Alliance–People Before Profit: “A voice for people power, share the wealth”[30]
Renua Ireland: “Rewarding work, rebuilding trust”[31]
Social Democrats: “Building a better future”[32][33] & “Reducing the cost of living”[34]
Green Party: “Think ahead, act now”[35]
© Wikipedia.org, https://en.wikipedia.org/wiki/Irish_general_election,_2016
Die Vorsitzenden der bisherigen Regierungsparteien: Enda Kenny und Joan Burton. © Dara Mac Dónaill / The Irish TimesWieviel Prozent genau die künftigen Regierungsparteien benötigen, um eine stabile Regierung zu formen, ist schwer vorauszusagen. Das irische Wahlrecht ist relativ kompliziert. Es werden 158 Abgeordnete in 40 Wahlkreisen direkt gewählt, die dann ihrerseits wiederum ihre Partei (falls vorhanden) mit einer Stimme in der Regierungsbildung stützen. Durch die sehr große Zahl von unabhängigen Kandidaten kann es hier zu sehr interessanten Konstellationen kommen.
Wen aber sollte dieses Land nun in die nächste Regierung wählen? Mehr denn je ist dies wohl 2016 eine Frage der persönlichen Präferenz. Es steht eine halbwegs Stabilität versprechende Regierung mit einer dahinsiechenden Labour Party gegen ein großes Bündnis von Fianna Fail (die Totengräber des Celtic Tiger), Pseudo-Parteien und meist einflusslosen Unabhängigen. Und hinter Sinn Fein steht die große Frage, was diese Partei wirklich vorhat, wenn sie an die Macht kommen sollte.
Legen wir die Karten auf den Tisch: Ich würde diesmal (hätte ich denn eine Stimme) erstmals Fine Gael wählen, ganz entgegen meiner sonstigen politischen Überzeugung. Der zarte Aufschwung der letzten Jahre sollte lieber in Trippelschritten fortgeführt werden, als mit dem Holzhammer totgeschlagen. Frei nach dem Motto “Das kleinere Übel”.
Wer die Wahl hat, hat die Qual. Auch in Irland 2016.
