Wenn die FPD Außenpolitik macht…

IranAls wäre es nicht schon genug an dauerhaftem Schaden, was diese Minderheitenpartei FDP innenpolitisch so tut… nun will sie offenbar auch noch groß raus kommen in der Außenpolitik. Da gibt es diesen Außenminister, den vermutlich nicht nur ich nicht ernst nehmen kann, sondern der auch auf dem diplomatischen Parkett eher wie das unglücklich agierenden Double eines echten Diplomaten wirkt.

Nun also Rainer Stinner – einen Namen, den man bisher noch nicht gehört hat (und auch schleunigst wieder vergessen sollte). Seines Zeichens “Sicherheitspolitiker” der FDP. Dieser Herr Stinner nun hat – nur Tage nach dem EU-Beschluss, mit dem Teheraner Regime keine Geschäfte mehr zu machen – Iran bereist.

“The Europan” berichtet darüber. Und schreibt – sehr dezent – “Stinners Rechtfertigung zeugt von Naivität und Unwissen: “Und natürlich wird über die Menschenrechte gesprochen.“ Man könnte das nämlich auch “Dämlichkeit” nennen. Aber vielleicht meint Herr Stinner, Vertreter der Besserverdienenden und der Lobbylobby, dass für “die deutsche Wirtschaft” da was zu holen ist. Und sei es auf illegalem Wege. Man kann sich doch durch Menschenrechtsverletzungen und Embargos nicht das Geschäft versauen lassen!

Der Autor des Artikels, Dr. Kazem Moussavi, schließt seinen Artikel mit:

Grundsätzlich zeigt Stinners Reise wie auch die Torpedierung der Iransanktionen aus Deutschland den Zynismus der Iranpolitik, die immer schon wirtschaftliche Interessen vor die Werte menschlichen Zusammenlebens gestellt hat.

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