Was lernen wir aus dem Scheitern der Demokratie?
Anfang dieser Woche sind zwei Volksbegehren gescheitert:
Das Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien (http://www.kirchen-privilegien.at/) und das Volksbegehren MeinOE-Demokratie jetzt (http://www.demokratie-jetzt.at/das-volksbegehren) wurden von einer absolutesten Mehrheit der Österreicher, also über 98% der Wahlberechtigten NICHT unterschrieben.
Natürlich gibt es dafür gute Gründe, die z.T. auch bei den Protagonisten hinter den Volksbegehren zu suchen sind, jedoch sehen wir uns das einmal ganz dialektisch an:
Wenn wir davon ausgehen, dass die verfassungsmäßig abgehaltenen Meinungsäußerungen den Willen der Wahlberechtigten reflektieren (ehe Sie nun widersprechen, bedenken Sie dass die Umkehrung dieser Prämisse uns in noch größere Probleme stürzen würde!), dann lässt sich daraus schliessen, dass Österreich
FÜR Privilegien staatlich anerkannter Religionsgemeinschaften,
GEGEN Demokratie ist UND
sich DAGEGEN ausspricht, die RECHTE der MINDERHEIT, die dafür unterschrieben hat, zu schützen ...
Wie immer wenn man zu formal denkt, erscheint einem das Ergebnis auf den ersten Blick absurd, ....
doch ist es das wirklich?
LINK: Im Rückblick-SPIEGEL: Sind es nicht die Demokraten, die die Demokratie gefährden? http://wp.me/p1kfuX-qg
