Der Gedanke klingt reichlich absurd. Die größte Demokratie der Welt, “The Land of the Free”, soll gar keine Demokratie sein. Wie ist das möglich? Ähnliche Verhältnisse herrschen inzwischen auch in Deutschland und Europa. Geht die Macht wirklich noch vom Volk aus?
Es war einmal ein freies Land mit echter Demokratie ... Bild pixabay
Eine großangelegte Studie der Princeton und Northwestern University ist zu dem erschreckenden Ergebnis gekommen, dass die USA von einer kleinen, reichen Elite regiert werden. Der Durschnittsbürger hingegen habe so gut wie keinen Einfluss auf die Politik des Landes, heißt es.
Für die Studie “Testing Theories of American Politics: Elites, Interest Groups and Average Citizens” haben Prof. Martin Gilens und Prof. Benjamin I. Page 1779 Gesetzesinitiativen aus den Jahren 1982 bis 2002 auf die Frage hin untersucht, ob die Vorstellungen der Bevölkerungsmehrheit durch die Politik berücksichtigt werden.
Erheblicher, eigenmächtiger Einfluss auf die Regierungspolitik
Das Ergebnis ist äußerst beunruhigend. In vielen Fällen hat die Regierung entgegen den Wünschen der Bevölkerung gehandelt.
Die Wissenschaftler glichen die Gesetzesinitiven mit den Präferenzen von vier verschiedenen Gruppen ab: Den Durchschnittsbürgern, den Wirtschaftseliten, den massenorientierten und den geschäftsorientierten Interessenverbänden beziehungsweise -branchen.
Zu den Ergebnissen schreiben die Forscher in ihrer Arbeit: “Die zentrale Aussage, die sich aus unserer Forschung ergibt, ist, dass Wirtschaftseliten und organisierte Gruppen, die Geschäftsinteressen vertreten, einen erheblichen, eigenmächtigen Einfluss auf die Regierungspolitik haben, während Durchschnittsbürger und Interessensgruppen, die die Massen vertreten, keinen oder nur geringen Einfluss haben.”
Eine Begründung für die Resultate sieht Gilens in der Rolle des Geldes im Wirtschaftssystem der USA. Außerdem seien Gewerkschaften zunehmend unbedeutend geworden und es gebe weder Parteien noch Interessensverbände, die sich wirklich für die Anliegen der Bürger einsetzen.
"Nicht anders als Russland"
Zwar seien in Amerika die formalen demokratischen Grundbausteine wie Redefreiheit, Versammlungsfreit und freie Wahlen vorhanden, schreiben die Wissenschaftler. “Aber wir glauben, wenn die politische Machtausübung ausschließlich durch mächtige Wirtschaftsorganisationen und eine kleine Zahl von wohlhabenden Bürgern erfolgt, können die USA kaum noch behaupten, eine demokratische Gesellschaft zu sein.
Der US-Journalist Eric Zuess ist von den Ergebnissen nicht überrascht. “Die amerikanische Demokratie ist reine Augenwischerei, egal wie sehr sie von den Oligarchen, die das Land regieren, aufgepumpt wird”, schreibt er für das Investigativportal “Counterpunch”.
“Die USA sind, anders formuliert, im Grunde so ähnlich wie Russland oder die meisten anderen dubios ,wahlrechtlich demokratischen’ Länder. Das war nicht immer so, aber heute ist es Realität.”
Tja, was meinen Sie: Gibt es heute überhaupt noch echte Demokratien?