Von Stefan Sasse
Ich glaube, ich habe die Strategie der SPD verstanden. Ihr Plan ist es, auf das große voter realignment zu warten. Das gab es einmal in den USA, etwa von 1932 bis 1964. In dieser Periode tauschten die Democrats und die Republicans ihre Wählerschaft praktisch vollständig aus. Die Democrats wurden die progressive Partei der Bürgerrechte, der Frauenbewegung und der Immigranten, während die Republicans sich dem konservativen Süden und den Rechten der Waffenbesitzer zuwandten. Seitdem die SPD ihr Rentenkonzept vorgestellt hat bleibt eigentlich nur die Aussicht auf einen ähnlichen Wechsel für sie. Eine aktuelle Umfrage ist zu allem Überfluss zu dem Schluss gekommen, dass rund 50% der Wähler eine Große Koalition befürworten, und sofern nicht ein Wunder geschieht wird die SPD in einer solchen nicht den Kanzler stellen. Eine Große Koalition aber dürfte nach den Erfahrungen mit Merkels Regierungsstil eine Wiederauflage der Zeit 2005-2009 werden; ein Zerreiben der SPD zwischen "Pragmatismus" und autoritärem Schweigen. Kein Zweifel, dass Steinmeier das bevorzugen würde. Nur, was soll dabei herauskommen?
Vielleicht würde eine Große Koalition endlich einen vernünftigen Mindestlohn verabschieden, vielleicht würde sie sogar die Rentensituation leicht anpassen, aber was soll es am Ende Wert sein? Diese Erfolge würden letztlich nur Merkel zugeschrieben werden, denn sie wäre es ja, die sich bewegen würde - und die solche Bewegungen bisher stets für sich auszunutzen wusste. Das Problem der SPD ist und bleibt, dass sie versucht, die bessere CDU zu sein. Gerne so unideologisch wie Merkel, vielleicht sogar das Rot aus dem eigenen Abzeichen streichen und durch ein unverdächtiges Orange ersetzen. Irgendwie geliebt von den Medien, bewundert für den eigenen Pragmatismus, mit dem man sich so heldenhaft über die Begehrlichtkeiten der "Populisten" hinwegsetzt - das ist das Selbstbild der Führung der Sozialdemokratie heute. So würden sie gerne gesehen werden. Nirgendwo wird dies so deutlich wie in der Kritik an Merkels europäischem Austeritätsprogramm, die sich letztlich darauf beschränkte zu maulen, Merkel würde zu wenig hart sparen.
Dabei ist es eine fixe Idee, der CDU die rechte Flanke aufrollen zu wollen. Es wird nicht, es kann nicht funktionieren, nicht solange die CDU nicht selbst einen Sprung macht und ihr Programm quasi tatsächlich sozialdemokratisiert. Aber warum sollte sie das tun? Sie hat gerade den bestmöglichen Zugang zu den Fleischtöpfen der Macht, mit Spenden und Unterstützung des großen Geldes wie dem größten einzelnen Stimmenanteil aller Parteien. Wie die SPD auf die Idee kommt, ausgerechnet das anzapfen zu können, indem sie einfach nur mehr vom Gleichen verspricht ist mir schleierhaft. Die Ecke ist ohnehin besetzt, von der FDP. Die Lösung kann für die Sozialdemokraten nur darin bestehen, die Unterschiede zur CDU zu betonen. Allein, dazu muss es die erst einmal geben. Der Versuch, sich als Europa-Partei zu inszenieren war mutig, aber er wurde schnell abgebrochen. Wie die SPD glaubt, irgendjemand wolle die Verteidigung der Rente mit 67 aus ihrem Mund hören und sie dann auch noch wählen, ist kaum einzusehen.
Ich glaube, ich habe die Strategie der SPD verstanden. Ihr Plan ist es, auf das große voter realignment zu warten. Das gab es einmal in den USA, etwa von 1932 bis 1964. In dieser Periode tauschten die Democrats und die Republicans ihre Wählerschaft praktisch vollständig aus. Die Democrats wurden die progressive Partei der Bürgerrechte, der Frauenbewegung und der Immigranten, während die Republicans sich dem konservativen Süden und den Rechten der Waffenbesitzer zuwandten. Seitdem die SPD ihr Rentenkonzept vorgestellt hat bleibt eigentlich nur die Aussicht auf einen ähnlichen Wechsel für sie. Eine aktuelle Umfrage ist zu allem Überfluss zu dem Schluss gekommen, dass rund 50% der Wähler eine Große Koalition befürworten, und sofern nicht ein Wunder geschieht wird die SPD in einer solchen nicht den Kanzler stellen. Eine Große Koalition aber dürfte nach den Erfahrungen mit Merkels Regierungsstil eine Wiederauflage der Zeit 2005-2009 werden; ein Zerreiben der SPD zwischen "Pragmatismus" und autoritärem Schweigen. Kein Zweifel, dass Steinmeier das bevorzugen würde. Nur, was soll dabei herauskommen?
Vielleicht würde eine Große Koalition endlich einen vernünftigen Mindestlohn verabschieden, vielleicht würde sie sogar die Rentensituation leicht anpassen, aber was soll es am Ende Wert sein? Diese Erfolge würden letztlich nur Merkel zugeschrieben werden, denn sie wäre es ja, die sich bewegen würde - und die solche Bewegungen bisher stets für sich auszunutzen wusste. Das Problem der SPD ist und bleibt, dass sie versucht, die bessere CDU zu sein. Gerne so unideologisch wie Merkel, vielleicht sogar das Rot aus dem eigenen Abzeichen streichen und durch ein unverdächtiges Orange ersetzen. Irgendwie geliebt von den Medien, bewundert für den eigenen Pragmatismus, mit dem man sich so heldenhaft über die Begehrlichtkeiten der "Populisten" hinwegsetzt - das ist das Selbstbild der Führung der Sozialdemokratie heute. So würden sie gerne gesehen werden. Nirgendwo wird dies so deutlich wie in der Kritik an Merkels europäischem Austeritätsprogramm, die sich letztlich darauf beschränkte zu maulen, Merkel würde zu wenig hart sparen.
Dabei ist es eine fixe Idee, der CDU die rechte Flanke aufrollen zu wollen. Es wird nicht, es kann nicht funktionieren, nicht solange die CDU nicht selbst einen Sprung macht und ihr Programm quasi tatsächlich sozialdemokratisiert. Aber warum sollte sie das tun? Sie hat gerade den bestmöglichen Zugang zu den Fleischtöpfen der Macht, mit Spenden und Unterstützung des großen Geldes wie dem größten einzelnen Stimmenanteil aller Parteien. Wie die SPD auf die Idee kommt, ausgerechnet das anzapfen zu können, indem sie einfach nur mehr vom Gleichen verspricht ist mir schleierhaft. Die Ecke ist ohnehin besetzt, von der FDP. Die Lösung kann für die Sozialdemokraten nur darin bestehen, die Unterschiede zur CDU zu betonen. Allein, dazu muss es die erst einmal geben. Der Versuch, sich als Europa-Partei zu inszenieren war mutig, aber er wurde schnell abgebrochen. Wie die SPD glaubt, irgendjemand wolle die Verteidigung der Rente mit 67 aus ihrem Mund hören und sie dann auch noch wählen, ist kaum einzusehen.
