In drei Jahren spätestens sollen Türken ohne Visa in die EU einreisen können, hofft der türkische Aussenminister Ahmet Davutoğlu. Auf einer Pressekonferenz in Brüssel, wo sich Davutoğlu wegen eines NATO-Aussenminister-Treffens aufhielt, gab er mit den EU-Kommissaren Malmström und Füle eine Pressekonferenz. Sie kündigten den Start der Verhandlungen über eine Visa-Befreiungs-Vereinbarung an.
Die EU-Kommissarin Cecilia Malmström sagte hingegen, „es sei noch zu früh um ein Datum zu nennen, aber sie erwarte keine Verzögerungen“. Das klingt doch etwas weniger optimistisch als Davutoğlu.
Formell wird dieser Dialog am 16. Dezember 2013 in Ankara beginnen. Man habe sich auf eine Roadmap geeinigt. Die Rücknahmevereinbarung illegal über die Türkei in die EU eingereister Migranten durch die Türkei sei ein Teil dieses Deals.
Ich vermute dies bedeutet, dass beide Abkommen noch nicht definitiv ausverhandelt sind, sondern dass es sich bei der Erklärung zum gegenwärtigen Zeitpunkt um eine Absichtserklärung handelt, die mit dem in der kommenden Woche anstehenden Erdogan Besuch in Brüssel zusammenhängen könnte, eine Art von Besuchs-Kosmetik?
Die Rücknahme-Vereinbarung muss im Türkischen Parlament ratifiziert werden. DANACH wird die EU prüfen, ob die Türkei die beschlossene Vereinbarung Vertragsgetreu umsetzt. Wenn die Türkei die Visafreiheit in einem nachvollziehbaren Zeitraum NICHT erhält, dann kann sie die die Rücknahme-Vereinbarung EINSEITIG aussetzen.
Wenn ich das richtig interpretiere, dann muss die Türkei also erst in Vorleistung gehen um den Prozess zu starten. Dann erst beginnt laut Davutoğlu eine Dreijahresfrist, auf die sich Malmström jedoch nicht festlegen will…
Ich habe bei allem Optimismus das Gefühl, das Thema ist noch nicht völlig ausgestanden?
