Zunächst einmal ist darauf hinzuweisen, dass der Azubi kein Arbeitnehmer ist. Es gelten hier meist Sondervorschriften, insbesondere das Berufsbildungsgesetz, von dem nur zu Gunsten des Auszubildenden abgewichen werden kann.
Arbeitnehmer – Fälligkeit Arbeitslohn
Der Arbeitslohn beim Arbeitnehmer wird – wenn nichts anderes vereinbart wird – zum letzten Tag des Monats fällig. Eine davon abweichende Regelung – auch zu Lasten des Arbeitnehmers – ist zulässig. Meist findet man Regelungen über die Fälligkeit des Arbeitslohnes im Arbeitsvertrag oder in Tarifverträgen. Hier wird dann fast immer zum Nachteil des Arbeitnehmers von der gesetzlichen Regelung (§ 614 BGB) abgewichen. Meist wird der 15. des nächsten Monats vereinbart. Aber auch gibt es Schranken.
Auszubildender – Fälligkeit der Ausildungsvergütung
Beim Azubi ist die Rechtslage anders.
Hier schreibt § 18 Abs. 2 BBiG vor:
Die Vergütung für den laufenden Kalendermonat ist spätestens am letzten Arbeitstag des Monats zu zahlen.
abweichende Regelungen zulässig?
Davon abgewichen kann nicht zu Ungunsten des Auszubildenden.
Die schreibt § 25 BBiG vor:
Eine Vereinbarung, die zuungunsten Auszubildender von den Vorschriften dieses Teils des Gesetzes abweicht, ist nichtig.
Von daher muss also wenigstens die Vergütung bis zum letzten Arbeitstag des Monats gezahlt werden.
Anwalt A. Martin
