Wahlen in 2011; warum man wählen gehen sollte

2011 wird in neun Bundesländern gewählt: Landtag, Bürgerschaft und Abgeordnetenhaus. Am 20. Februar ist Bürgerschaftswahl in Hamburg. Am 20. März sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, am 27. März in Baden-Württemberg, am 27. März in Rheinland-Pfalz und am 4. September in Mecklenburg-Vorpommern. Hessen wählt am 27. März die Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräte. Niedersachsen wählt am 11. September Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte, Stadtbezirks- und Ortsräte und die Regionsversammlung in Hannover. Am 22.Mai ist Bürgerschaftswahl in Bremen. Berlin wählt am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen.
Der Landtagswahl in Ba-Wü wird man wegen Stuttgart21 und der Ereignisse um die Proteste sicherlich die meiste Beachtung schenken.
Viele Bürger sind wahlverdrossen, was nicht verwunderlich ist. Sie glauben, sie können mit ihrer Stimme nichts ändern. "Die machen sowieso, was sie wollen". Nein, das machen sie eben nicht. Sie machen das, was Unternehmen und Lobbyisten von ihnen erwarten. Beispiele: Für Hoteliers wurde die MWST gesenkt, nach einer fürstlichen Parteispende an die FDP. In einer "Nacht- und Nebelaktion" wurden die AKW-Laufzeiten verlängert. Die geplante Atomsteuer (Brennelementesteuer) kann voraussichtlich im Januar 2011 in Kraft treten. Das dürfte die AKW-Betreiber wenig bekümmern. Die Zeche zahlt durch Strompreiserhöhungen der Endverbraucher. Beliebt ist das Sprüchlein: wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären sie längst verboten.
Lesen Sie bitte hier, was eine Stimmenthaltung und was eine ungültige Stimme bewirken. Stichpunkte: "Eine Stimmenthaltung und die Abgabe einer ungültigen Stimme haben beide den gleichen Einfluss auf das Wahlergebnis – nämlich keinen."
"Auch wenn immer gesagt wird, wer nicht wähle, wähle extrem – von der Nichtwahl profitieren rechnerisch gesehen alle Parteien, die man nicht gewählt hätte, und zwar proportional zu ihrem Stimmenanteil."
"Für jede Stimme erhalten die Parteien Geld. Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. ...Wer sowohl den etablierten als auch den extremen Parteien Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung entziehen will, kann dies durch die Wahl einer gemäßigten Kleinstpartei bewirken."
Bei der Landtagswahl in NRW in 2010 ist mir als Wahlhelferin aufgefallen, dass viele Menschen umdenken. Sie sind verärgert über die Politiker und schimpften teilweise wie die Rohrspatzen. Ältere Menschen, die eher konservativ wählen, sagten: "Wir haben jahrelang die falsche Partei gewählt. Wie konnten wir nur. Hoffentlich haben wir diesmal besser gewählt."
Überlegen Sie sich, ob Sie unliebsamen Parteien durch mangelnde Wahlbeteiligung Ihre Steuergelder gönnen.

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