Wahlbetrug durch Nichtwähler möglich

Von Denkbonus

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Etwas seltsam mutete es schon an. Noch am Sonntag Abend schien es, als sei die FDP, zumindest in Baden Württemberg, raus aus dem Spiel. Mit jämmerlichen 4,1 Prozent (Statistisches Landesamt Baden Württember) lag sie abgeschlagen im hintersten Feld. Der FDP- Vorsitzende verabschiedete sich bereits auf zahlreichen Kanälen von der Regierungsverantwortung im Ländle und versprach, künftig gute Oppositionsarbeit leisten zu wollen. Gerade mal 12 Stunden später war die FDP wie von Zauberhaft um mehr als ein ganzes Prozent nach oben gerutscht und flankte gerade noch so über die Fünf Prozent- Klausel. Ein Schelm, wer böses dabei denkt.

Es stellt sich die Frage: Ist Wahlbetrug auch hier bei uns in Deutschland überhaupt möglich? Zumindest theoretisch wäre er das. Der entscheidende Faktor dabei sind die Nichtwähler, im Durchschnitt um die 30 Prozent. Im Wahllokal liegt stets eine Liste aus, auf der alle Wahlberechtigten in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt sind. Gehe ich wählen, dann zeige ich dem Wahlleiter meines Wahlbüros meine Wahlbenachrichtigung und meinen Personalausweis, unterschreibe hinter meinem Namen auf der Liste, gehe mit meinem Wahlschein hinter den Sichtschutz und werfe meine Abstimmungsentscheidung, kritisch beäugt vom Wahlteam, im Briefumschlag in die Urne. Unsere Wahlen sind ja nun einmal frei und geheim. Schön. Um 18 Uhr wird das Wahllokal geschlossen, die Stimmauszählung beginnt. Was sich im folgenden meiner Kontrolle entzieht, ist der Umgang mit all den freigebliebenen Stellen auf der eingangs erwähnten Liste des Wahlleiters. Im Grunde wäre es kein Problem, hinter all die freigebliebenen Listenplätz der Nichtwähler Unterschriften zu setzen und die dadurch anfallenden Stimmzettel den Wünschen entsprechend zu gestalten. Welcher Nichtwähler käme schon auf die Idee, im Anschluss an eine Wahl zu kontrollieren, ob sein Platz auf der Liste auch wirklich frei geblieben ist, oder ob seine Wahlberechtigung von anderen missbraucht wurde. Auf diesem Wege könnte man auch für eine der unbeliebtesten Parteien Deutschlands schnell noch ein paar Prozentpunkte hinzu gewinnen, um ihr den Platz im Landtag zu sichern. Es ist lediglich eine Vermutung, ein vager Verdacht, der auch die Missbräuchlichkeit von Briefwahlen nicht auzuschließen vermag. Eines jedoch steht fest: Je mehr Menschen zur Wahl gehen, desto mehr sinken die Chance für eine Wahlmanipulation. Die Wahlzettel müssen ja nicht gültig abgegeben werden. Man kann sein Kreuz auch einmal quer über den gesamten Wahlzettel machen, kein Problem. Wichtig ist lediglich die Unterschrift auf der Liste, da dieser Platz dann nicht mehr missbrauchbar ist.