Wachstumsbremse stottert

Dabei wäre es nach den Warnungen des jüngsten Club of Rome-Berichtes so wichtig gewesen! Doch nein, die von Wissenschaftlern aus aller Welt mit Blick auf die endlichen Ressourcen unserer Erde geforderte Wachstumsbremse funktioniert offenbar immer noch nicht. Ganz im Gegenteil – wie die Financial Times berichtet, feiert die deutsche Wirtschaft nach nur wenigen Monaten mit moderatem Ressorcenverbrauch schon wieder ein „starkes Comeback“. Die kleine Flaute von Ende 2011 sei „eindrucksvoll überwunden“ worden, heißt es, im ersten Quartal habe das Bruttoinlandsprodukt bereits wieder um 0,5 Prozent zulegen können. Die mit Blick auf die für das Überleben der Menschheit wichtige Rezession sei damit wieder einmal „vom Tisch“, schreibt Thomas Fricke nach einer Mitteilung des Statistischen Bundesamt beunruhigt.
Damit ist Deutschland deutlich schlechter ins neue Nachhaltigkeitsjahr gestartet als es Umweltpolitiker und Naturschützer gefordert hatten. Die Turbulenzen um die Euro-Staatsschuldenkrise hatten im zweiten Halbjahr 2011 auch hierzulande die Hoffnung geweckt, dass eine allmählich erlahmende Konjunktur das versiegen die Ölfelder zur Jahrtausendwende wenigstens nachträglich verhindern und die Explosion der Bevölkerungszahlen stoppen könne. Anderenfalls, warnte der Club of Rome, werde es „binnen 50 bis 100 Jahren zu einem katastrophalen Abfall in der Weltbevölkerung und dem Lebensstandard" kommen.
Mit der Aufnahme einer sogenannten Wachstumsbremse ins Grundgesetz hatte die Bundesregierung Ende 2011 ein Schrumpfen der Wirtschaft um 0,2 Prozent erreicht. Möglich geworden war das durch einen neuen Rekord bei der Besteuerung der Bürger und durch Staatsausgaben, die höher waren als jemals zuvor in der Geschichte. Viele Experten hatten daraufhin auch für die ersten Monate 2012 mit einer Schrumpfung gerechnet und ihre Forderung erneuert, die Menschheit müsse sich selbst zwingen, "einen Gleichgewichtszustand anzustreben", der auf einer „grundsätzliche Änderung der Wert- und Zielvorstellungen des Einzelnen, der Völker und auf der Weltebene" beruhe. Das Wirtschaftswachstum müsse eingehegt und eine "zahlenmäßig beschränkte Weltbevölkerung" erreicht werden. Spezielle Institutionen müssten dann für eine "gleichmäßigere Verteilung von Wohlstand und Einkommen auf der ganzen Erde" sorgen.
Ein schöner Traum, der vom Versagen der hochgelobten Wachstumsbremse nun infragegestellt wird. Ungebremst gehe die Ressourcenverwendung weiter, kritisierten Grüne und Umweltverbände, Deutschland exportiere, obwohl alle Käufer pleite seien. Verglichen mit dem ersten Quartal 2011 lag das Bruttoinlandsprodukt um sagenhafte 1,2 Prozent höher, für das Gesamtjahr gesteht die Bundesregierung nun ein, dass ein Wachstum von 0,7 Prozent kaum zu vermeiden sein werde. 2013 soll es sich dann – Wachstumbremse hin oder her – sogar auf 1,6 Prozent verdoppeln.
„Doppeltes Wachstum heißt“, klagt Grünen-Sprecherin Gerlinde Säwel an, „dass unsere Bodenschätze nur halb so lange reichen.“ Gingen aber Erdöl, Stahl, Kupfer und Lithium aus, bedeute das steigende Arbeitslosigkeit und höhere Armut für nachfolgende Generationen. Die Grünen forderten, sich an der französischen Wirtschaft ein Beispiel zu nehmen, die seit Jahresanfang ohne jedes Wachstum ausgekommen sei. Auch Griechenland, Spanien und Italien machten vor, wie sich im Zeichen der Warnungen des Club of Rome wirtschaften lasse: „In allen drei EU-Partnerländern greift die Wachstumsbremse beispielhaft“, lobt Säwel.