Vortrag, gehalten am 28.09.2011 im UJZ Kornstraße, Hannover
Ich werde mich in der kommenden dreiviertel Stunde bemühen, die systemischen Ursachen der gegenwärtig eskalierenden Schuldenkrise möglichst allgemeinverständlich darzulegen. Hierbei soll die Entstehung dieser gigantischen Schuldentürme erklärt werden, die in den USA und Europa zusammenzubrechen drohen.
Bevor wir nun in die Materie eintauchen, erlaubt mir eingangs ein paar Bemerkungen zur Struktur meines Referats. Der Vortrag ist in zwei Teile gegliedert. Zuerst soll die Krisendynamik in der Europäischen Union beleuchtet werden, wobei insbesondere die ökonomischen Ungleichgewichte innerhalb dieser Währungsunion zu Sprache kommen sollen. Hiernach wird der Charakter der Weltwirtschaftskrise im globalen Rahmen näher betrachtet – in diesem Abschnitt wird die Entwicklung in den Verinigten Staaten von Amerika ins Zentrum meiner Ausführungen rücken. Im Zuge meiner Darlegungen hoffe ich somit, den Blickwinkel auf das Krisengeschehen zu weiten: von der europäischen, bis zur globalen Perspektive.
Zudem möchte euch einladen, sich für einen historischen Erklärungsansatz offen zu zeigen. Die aktuellen Krisentendenzen sollen hierbei in einen historischen Krisenkontext eingeordnet werden, in dessen Rahen die Krisenursachen bis in die 80er Jahre zurückverfolgt werden können. Es gilt hierbei schlicht zu fragen, wann der neoliberale, von den Finanzmärkten dominierte Kapitalismus sich historisch durchsetzte – und auf welche Ursachen diese historische Periode des finanzmarktdominierten Kapitalismus zurückzuführen ist.
Doch kehren wir Erstmal zum aktuellen Krisenverlauf zurück: Bereits jetzt will ich eine kurze Periodisierung des bisherigen Krisenverlaufs seit dem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise im September 2008 vorschlagen, als die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers die Finanzmärkte in Schockstarre versetzte. Diese Krise unterlief ja bereits einen gewissen Formwandel. Der Krisenprozess äußerte sich zuerst ab 2008 als eine Finanzkrise, um ab 2009 in einen beispiellosen Wirtschaftseinbruch überzugehen. Ab 2010 haben wir es mit jener Krise der Staatsfinanzen zu tun, die derzeit die europäische Einheitswährung an den Rand des Zusammenbruchs führt. Im Laufe der weiteren Ausführung werde ich auf diese Periodisierung des bisherigen Krisenverlaufs – in Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Staatsschuldenkrise – noch genauer eingehen.
Ich möchte jetzt zum ersten Teil meines Referats kommen, und die Krisendynamik auf europäischer Ebene beleuchten. In Europa scheint es Krisengewinner und Krisenverlierer zu geben. Während zumindest in Deutschlands Massenmedien eine Art Wirtschaftswunder bejubelt wurde, verharren weite Teile der südlichen Eurozone in Stagnation oder Rezession.
Diese scheinbare Ausdifferenzierung der Eurozone in Gewinner und Verlierer des Krisenprozesses soll nun auf die längerfristigen wirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb dieser Währungsunion zurückgeführt werden. Es geht dabei um die gigantischen Handelsüberschüsse Deutschlands gegenüber der Eurozone, die maßgeblich zur Ausbildung der Verschuldungsdynamik in Südeuropa beitrugen. Hier klärt sich dann auch die Frage, woher die Schuldenberge kommen, unter denen Südeuropa gerade zusammenbricht:
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Bei dieser Grafik werden mittels der dunkelblauen Balken die enormen Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen innerhalb der EU bei Krisenausbruch in 2008 dargestellt. Was ist eine Leistungsbilanz? Die Leistungsbilanz misst die Veränderung des Vermögens eines Landes gegenüber dem Rest der Welt. Dieses Vermögen ändert sich durch den Handel mit Waren und Dienstleistungen. Ein Exportüberschuss führt in der Regel auch zu einem Überschuss in der Leistungsbilanz und bedeutet einen Vermögenszuwachs eines Landes gegen den Rest der Welt. Es fällt auf, dass die südeuropäischen Staaten ein sehr starkes Leistungsbilanzdefizit aufweisen, während die wirtschaftlich dominierenden Länder Deutschland, Niederlande und Österreich einen Leistungsbilanzüberschuss erwirtschaften konnten. Die Länder im nördlichen Zentrum der Eurozone konnten also einen Zugewinn an Vermögen verzeichnen, während die ökonomisch schwächeren Staaten einen Abfluss von Vermögen hinnehmen mussten.
Erschreckend ist hier natürlich das griechische Defizit in der Leistungsbilanz, das allein im Jahr 2008 nahezu 15% der Wirtschaftsleistung betrug. Dieser Vermögensabfluss von rund 15% muss durch Schuldenaufnahme finanziert werden. Natürlich spielt Deutschland aufgrund seines ökonomischen Gewichts bei diesen Ungleichgewichten in der Leistungsbilanz eine zentrale Rolle.
Bild 02: leitsungsbilanz-brd-suedlaender
Bei dieser Grafik sehen wir oben die Leistungsbilanzüberschüsse der Bundesrepublik und unten die Defizite dreier südeuropäischer Staaten. Dargestellt wird der Zeitraum von 2006 bis 2009. Offensichtlich verhalten sich deutsche Überschüsse und die südeuropäischen Defizite nahezu spiegelverkehrt! Die Intensivierung der deutschen Exportoffensive führt zu steigenden Defiziten in Südeuropa. Und umgekehrt lässt der krisenbedingte Einbruch der deutschen Exporte auch die Defizite im Süden der Eurozone schrumpfen.
Diese enormen Überschüsse der deutschen Exportindustrie sind in dieser Dimension erst durch den Euro ermöglich worden. Diese ökonomisch der BRD unterlegenen Volkswirtschaften können seit der Einführung des Euro nicht mehr mit Währungsabwertungen auf die Exportoffensiven des deutschen Kapitals reagieren. Hierdurch würden die südeuropäischen Waren verbilligt und wieder konkurrenzfähig. Da dieser Ausweg den Ländern Südeuropas durch den Euro genommen wurde, mussten die Exportüberschusse Deutschlands durch Schuldenaufnahme beglichen werden.
Solange diese Schuldenblasen in Südeuropa im Aufsteigen begriffen waren, schienen auch die derzeitigen Pleitestaaten davon zu profitieren. In enger Wechselwirkung mit den deutschen Exportoffensiven entwickelten sich in etlichen europäischen Ländern sogenannte Defizitkonjunkturen. Unter diesem Begriff versteht man einen Konjunkturaufschwung, der durch die Ausbildung von Defiziten zustande kommt. Salopp gesagt: Der Aufschwung wird durch Schuldenmacherei ermöglich. Der private Sektor oder der Staat nimmt Kredite auf, gibt dieses Geld aus und schafft so kreditfinanzierte Nachfrage, die stimulierend auf die Wirtschaft wirkt.
Beispielhaft soll dieser Prozess der Defizitkonjunktur am Krisenverlauf in Spanien erläutert werden.
Bild 03 – Arbeitslosenquote Spanien
Die Verschuldungsdynamik wurde in Spanien von dem Privaten Sektor – von den Haushalten und der Privaten Wirtschaft – aufrecht gehalten. Die geschah im Rahmen einer spekulativen Blasenbildung auf dem Immobilienmarkt, ähnlich wie in den USA, Großbritannien, Irland und einigen Teilen Osteuropas. Jahrelang hatte der Immobilienmarkt belebend auf die Wirtschaft der Iberischen Halbinsel gewirkt. Dank dieses schuldenfinanzierten Baubooms konnte Spanien im vergangenen Jahrzehnt ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent pro Jahr verzeichnet werden, während es in der gesamten Euro-Zone nur 1,5 Prozent waren. Wir können die wirtschaftsbelebende Wirkung der spanischen Spekulationsblase hier an der Grafik zur Arbeitslosenquote ablesen. Bis zum Platzen der Blase sank die Arbeitslosigkeit in Spanien um circa 12 Prozent – die iberische Halbinsel schien sich in ein Wirtschaftswunderland verwandelt zu haben.
Viele der Volkswirtschaften, die derzeit aufgrund einer zusammengebrochenen Defizitkonjunktur eine besonders schwere Rezession erleben, galten zuvor als besonders erfolgreich. Die Vereinigten Staaten, Großbritannien, der „keltische Tiger“ Irland und auch Spanien scheinen die Quadratur des Kreises vollbringen zu können: Bei geringeren Steuern, steigenden Löhnen und niedriger Staatsverschuldung konnten hohe jährliche Wachstumsraten erzielt werden. Dieses Kunststück war nur durch die besagte Defizitkonjunktur möglich. Wir müssen uns nur in Erinnerung rufen, dass in Spanien, Großbritannien, und etwa Irland aufgrund dieser Defizitkonjunkturen sogar Arbeitskräftemangel herrschte. Zugleich ermöglichten diese Defizitkonjunkturen die steigenden Exportüberschüsse Deutschlands.
Dabei waren es nicht zuletzt deutsche Finanzhäuser, die diese Defizitkonjunkturen vermittels großzügiger Kreditvergabe finanzierten. Hier erst schließt sich der Kreis der besagten südeuropäischen Defizitkonjunkuren zu einem Defizitkreislauf. Die ökonomisch überlegenen Volkswirtschaften des nördlichen Zentrums der Eurozone konnten einerseits enorme Handelsüberschüsse mit Südeuropa erwirtschaften. Doch zusätzlich profitierten ihre Finanzsektoren von der Kreditvergabe an den griechischen Staat oder an spanische Unternehmen und Hypothekennehmer. Ein ungleicher Kreislauf etablierte sich: Während von Deutschland aus die Warenströme in den Süden der Eurozone flossen, strömten in der Gegenrichtung griechische, spanische und portugiesische Wertpapiere in die Banktresore deutscher und französischer Finanzinstitute. Ironischerweise sind aber französische Finanzhäuser weitaus stärker in den Schuldenländern der Eurozone exponiert als die Deutschen Banken, die ihr Engagement rechtzeitig zu reduzieren begannen. Im Endeffekt haben somit auch französische Banken die deutschen Handelsüberschüsse in Südeuropa finanziert.
Bild 05 – nettolöhne brd
Das Geheimnis der deutschen Exporterfolge lässt sich auf einen berüchtigten Begriff Bringen: Hartz IV. Die äußerst erfolgreiche Exportoffensive der deutschen Industrie wurde vor allem durch eine Verelendungsstrategie in Deutschland selber ermöglicht. Hier, in der miserablen Lohnentwicklung in der BRD, ist eine zentrale Ursache für Deutschlands Exportweltmeisterschaft zu finden. Wir können diesen Effekt sehr gut an der vorliegenden Grafik ablesen, die ja einen gewaltigen Einbruch der Nettolöhne nach Einführung von Hartz IV belegt. Diese Maßnahmen zur Senkung des Preises der „Ware Arbeitskraft“ haben einen durchschlagenden Erfolg erzielt.
Hier erschließen wir nun die Ursache des Deutschen „Exportwunders“. Dass real rückläufige Lohnniveau in Deutschland ging ja einher mit einer Steigerung der Produktivität der hochentwickelten deutschen Industrie. Hieraus ergab sich eine sehr vorteilhafte Entwicklung der Lohnstückkosten in Deutschland – also des Anteils der Löhne an den Kosten einer Ware.
Bild 07 lohnstuckkosten-eu-2000-2010
Diese Grafik stellt die Entwicklung der Lohnstückkosten zwischen 2000 und dem ersten Quartal 2011 dar. Deutschland bildet hier, auf der Grafik ganz links zu finden, das europäische Schlusslicht. In der Bundesrepublik sind die Lohnstückkosten nur um 3,9 % in den besagten Zeitraum angewachsen, während diese selbst in Österreich, dass den zweitniedrigsten Wert aufweist, um 11,6 % anstiegen. Länder wie Frankreich oder die Niederlande weisen sogar ein Anstieg der Lohnkosten um mehr als 20 % innerhalb der letzten Dekade auf.
Deutsche Waren sind auf den Weltmarkt deshalb so konkurrenzfähig, weil sie mit hoher Produktivität von – in Relation zu anderen Industriestaaten – gering bezahlten Arbeitskräften produziert werden. Mit anderen Worten wurde die „Exportweltmeisterschaft“ Deutschlands durch eine fallende Lohnquote, durch einen expandierenden Niedriglohnsektor, durch Mehrarbeit und die allgemeine Hetze gegen Arbeitslose erkauft. Die Lohnabhängigen in der BRD mussten sich die Exportweltmeisterschaft der deutschen Industrie durch beständiges „Gürtel enger schnallen“ vom Munde absparen.
Bild 08 exportueberschuesse-brd-eurozone
Dieser Exportoffensiven der deutschen Industrie gingen vor allem aber zulasten der Volkswirtschaften der Eurozone, wie hier in der Grafik zur Entwicklung der Leistungsbilanz dargestellt. Seit der Einführung des Euro summiert sich Deutschlands Leistungsbilanzüberschuss gegenüber der Eurozone inzwischen auf die gigantische Summe knapp 750 Milliarden Euro! Bei der Eurozone handelt es sich also längst um eine Transferunion – um eine Transferunion zugunsten des deutschen Exportkapitals, für die sowohl Deutschlands Lohnabhängige, wie auch die betroffenen Länder der Eurozone einen sehr hohen Preis zahlen mussten. In der Grafik ist sehr gut zu erkennen, dass die Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands gegenüber den Ländern der Eurozone erst seit Einführung des Euro Anfang 2002 regelrecht explodieren.
Etwas Ähnliches fand auch auf globaler Ebene statt, nur in weitaus größeren Dimensionen: Die wichtigste globale Defizitkonjunktur bildeten natürlich die Vereinigten Staaten aus. Dort wurde dieser kreditfinanzierte Wirtschaftsboom ebenfalls durch die spekulative Blasenbildung auf dem Immobilienmarkt getragen. Mit dem Platzen der amerikanischen Immobilienblase und dem Ausbruch der Finanzkrise in 2008, brachen auch die Defizitkonjunkturen Europas spätestens 2009 zusammen, was einen gewaltigen wirtschaftlichen Einbruch in der Europäischen Union zur Folge hatte.
Bild 09 eu-industrieproduktion-jpg1
Der erste Formwandel der Weltwirtschaftskrise fand statt. Die Finanzkrise von 2008 wandelte sich in die Wirtschaftskrise von 2009. Hier sehen wir beispielsweise den gewaltigen Einbruch in der Industrieproduktion der Eurozone, die im Jahresvergleich um mehr als 20 % schrumpfte. Der Zusammenbruch des kreditfinanzierten Schneeballsystems ließ die Nachfrage einbrechen, die Industrieproduktion kollabierte und dies hatte folglich auch die ersten massenhaften Entlassungen von Arbeitskräften zur Folge. Die Rezession von 2009 war auch in Deutschland sehr stark ausgeprägt, da die deutsche Exportindustrie unter der rapide zusammenbrechenden Auslandsnachfrage zu leiden hatte. Durch den Abschwung einbrechende Steuereinnahmen und steigende Kosten für Sozialtransfer ließen die Staatsverschuldung der meisten Volkswirtschaften rasch anwachsen.
Im Hinblick auf den Krisenverlauf in Europa lässt sich Zusammenfassend festhalten: Der europäische Währungsraum war charakterisiert durch den Exportvizeweltmeister Deutschland im Zentrum und die Defizitkonjunkturen Südeuropas in der Peripherie, die durch stetige Verschuldung die Exportüberschusse Deutschlands aufnahmen. Dabei schienen auch die südeuropäischen Eurostaaten hiervor zu profitieren, da sie ja besagte Defizitkonjunkturen ausbildeten oder Fördermittel von der EU erhielten – und dank dem Euro günstige Zinsen bei der Schuldenaufnahme erhielten.
Nach Ausbuch der Staatsschuldenkrise wandelte sich das Bild in der Eurozone fundamental:
Während die unter enormen Schuldenbergen stöhnenden südeuropäischen Staaten in der Rezession oder Stagnation verharren, erlebte Deutschlands Industrie insbesondere Mitte 2010 tatsächlich einen enormen Exportboom.
Bild 10 deutschland-exportvolumen
Hier nochmals eine Grafik, die die prozentuale Veränderung des deutschen Import- und Exportvolumens gegenüber dem Vorjahresmonat darstellt. Es ist sehr schönt zu erkennen, wie der Einbruch am 2010 kompensiert wird.
Global
Um aber vollauf zu verstehen, wieso sich Deutschland so sehr konjunkturell von seinem europäischen Umfeld entkoppeln konnte, müssen wir nun zum zweiten Teil meiner Ausführungen kommen und den Krisenprozess auf globaler Ebene betrachten:
Bild 11-konjunkturpakete
Weltweit legten die Regierungen der meisten kapitalistischen Kernländer Konjunkturpakete auf, um den Zusammenbruch der Defizitkonjunkturen im Zuge der Finanzkrise zu kompensieren. Die zuvor durch Schuldenbildung auf den Finanzmärkten generierte, private Nachfrage wurde durch staatliche Nachfrage ersetzt. Die Staaten sahen sich somit genötigt, die Defizitkonjunkturen zu verstaatlichen, um eine globale Depression zu verhindern. Die staatlichen Konjunkturprogramme erreichen auf globaler Ebene tatsächlich enorme Dimensionen. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) beziffert den weltweiten Umfang der staatlichen Konjunkturhilfen auf rund drei Billionen US-Dollar. Dieser gigantische staatliche Nachfrageschub entsprach laut IfW ca. 4,7% des Welteinkommens in 2009. Es ist somit kein Zufall, dass aktuell die Staatsschuldenkrisen mit einer globalen konjunkturellen Flaute zusammenfallen. Die kreditfinanzierten Staatsausgaben bildeten die wichtigste globale Konjunkturstütze – doch weltweit sind diese Konjunkturprogramme bereits 2010 größtenteils ausgelaufen.
Die deutsche Exportindustrie konnte in dem vergangenem Jahr von diesem zusätzlichem, schuldenfinanzierten Nachfrageschub im besonderem Ausmaß profitieren, da ihr ausgerechnet auch noch die Krise der Eurozone weitere Exportvorteile verschaffte. Da der Euro am Rande des Zusammenbruchs taumelt, verlor dieser Gegenüber den meisten anderen Währungen rapide an Wert, wodurch auch deutsche Waren in anderen Weltregionen günstiger wurden. Hieraus erklärt sich die Tatsache, dass deutsche Exporte in 2010 vor allem außerhalb der Eurozone besonders stark zulegen konnten.
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Wir haben ja bereits die Defizitkreisläufe innerhalb der Europäischen Union diskutiert. An dieser Grafik ist zumindest zu erahnen, dass sich global ähnliche Ungleichgewichte herausgebildet haben. Auf globaler Ebene haben sich die USA verschuldet, und somit die Weltwirtschaft maßgeblich angetrieben. Die Dimesionen sind natürlich um einiges größer als bei den Ungleichgewichten in Europa: Oben sehen wir mit China, Deutschland und Japan, die Länder mit starken Überschüssen in der Leistungsbilanz bis 2009. Der rote Graf unten illustriert das gigantische Leistungsbilanzdefizit der Vereinigten Staaten von Amerika. Dieses Defizit in der Leistungsbilanz besteht vor allem aus einem Handelsdefizit.
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Ähnlich wie der schuldenfinanzierte Boom in Europas Deifizitkonjunkturen, wirkte auch die amerikanische Verschuldungsdynamik belebend auf die Weltwirtschaft: Auf dem Höhepunkt ihrer Defizitkonjunktur verzeichneten die Vereinigten Staaten ein Handelsdefizit von nahezu 800 Milliarden US-Dollar. Hierbei wurde schuldenfinanzierte Nachfrage geschaffen, die vor allem exportorientierten Volkswirtschaften zugutekam. Die USA glichen also einem schwarzen Loch der Weltwirtschaft, das durch sein Handelsdefizit einen Großteil der Überschussproduktion der Welt aufnahm und somit stabilisierend auf das gesamte kapitalistische Weltsystem wirkte. Bei diesen Dimensionen verblassen selbst die ökonomischen Ungleichgewichte zwischen Deutschland und den verschuldeten südlichen Ländern der Eurozone: Die BRD konnte Exportüberschüsse von gut 110 Milliarden Euro gegenüber der Eurozone jährlich erwirtschaften.
In 2009 brach das amerikanische Handelsdefizit ein, doch inzwischen steigt es wieder steil an. Bei dieser Grafik ist auch seht schön zu erkennen, wie die monatlichen Handelsdefizite der Vereinigten Staaten seit 2010 wieder anwachsen. Von einem Abbau der „globalen Ungleichgewichte“ kann also keine Rede sein! Ein Großteil dieses amerikanischen Defizits in der Handelsbilanz entfällt auf China, das längst zum größten Auslandschuldner der Vereinigten Staaten avancierte. Es entwickelte sich zwischen beiden Großmächten ein Defizitkreislauf, der auch in der Eurozone zwischen Deutschland und der südlichen Peripherie besteht. Ähnlich wie bei dem Euro, ist dieses enorme Ungleichgewicht vor allem durch die feste Bindung der chinesischen Währung an den US-Dollar möglich.
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Hier noch ein Blick auf die absurd hohen Handelsüberschüsse Chinas gegenüber den USA. Es dürfte somit klar sein, dass Chinas Wachstum immer noch im hohen Ausmaß von den Exporten in die Vereinigten Staaten abhängig ist. Die Vereinigten Staaten spielen immer noch eine zentrale Rolle als Konjunkturstütze des kapitalistischen Weltsystems.
Die Umrisse der globalen Handelsstruktur dürften sich nun abzeichnen, die tatsächlich von Defizitkreisläufen gekennzeichnet war und ist. Exportorientierte Volkswirtschaften führen ihre Produktionsüberschüsse in sich immer weiter verschuldende Zielländer aus. Diese Defizitkreisläufe nahmen bis zum Krisenausbruch an Intensität zu – in den USA, Südeuropa, Großbritannien und Osteuropa. Hierbei handelte es sich – vor allem im Fall der USA – um einen langfristigen, jahrzehntelangen Prozess. Wie dargelegt, funktionierten diese Defizitkreisläufe nur aufgrund einer stetig zunehmenden Verschuldung in den Ländern, welche die Überschüsse der exportorientierten Volkswirtschaften aufnahmen. Hier fällt – wie gesagt – der Verschuldungsdynamik in den Vereinigten Staaten eine zentrale Rolle zu:
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Es ist inzwischen allgemein bekannt, dass die USA besonders hoch verschuldet sind. Doch handelt es sich – wie an der Grafik erkennbar – ein historisch einmaliges Verschuldungsniveau. Diese Grafik stellt die langfristige Entwicklung der Gesamtverschuldung der USA in Relation zur Bruttoinlandsprodukt zwischen 1920 und 2008 dar. Wir sehen hier, dass der derzeitige Schuldenstand weitaus höher ist als bei der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre. Dies hier ist also ein historisch einmaliges Verschuldungsniveau der USA – solche Schuldenberge haben die Vereinigten Staaten nicht einmal während der Depression der 30er Jahre aufgetürmt. Wir sollten jetzt schon im Hinterkopf behalten, dass diese Schuldenexplosion in den 80er Jahren einsetzte, zeitgleich mit der Durchsetzung des Neoliberalismus. Nochmals: Diese beispiellose Defizitkonjunktur in den Vereinigten Staaten fungierte als die zentrale globale Konjunkturlokomotive der vergangenen Jahre. Die gute Wirtschaftsentwicklung der letzten zwei Jahrzehnte wurde zum großen Teil durch diese Verschuldung, durch die Herausbildung einer kreditfinanzierten Massennachfrage befeuert.
Auch in den USA fand ab 2009 eine „Verstaatlichung“ dieser gigantischen Defizitkonjunktur statt, die zu einem explosiven Anstieg der amerikanischen Staatsverschuldung führte, wie in dieser Grafik dargestellt:
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Selbstverständlich ist diese Verschuldungsdynamik längerfristig nicht aufrecht zu halten. Immerhin müsste jetzt klar geworden sein, wieso die Weltwirtschaftskrise bisher den eingangs angesprochenen Formwandel durchmachte, wieso der Krisenprozess zuerst als eine Finanzkrise auftrat, um danach in einen Wirtschaftseinbruch überzugehen, der schließlich von der folgenden Krise der Staatsfinanzen abgelöst wurde: “Die Staatent” sprangen mit Konjunkturprogrammen schlicht in die Bresche, als die durch die Finanzmärkte organisierte Defizitkonjunktur zusammenbrach. Der Kapitalismus scheint nur noch auf Pump funktionieren zu können. Ob nun die Schuldenmacherei staatlich oder privat betrieben wird, ist in dieser Hinsicht einerlei.
Die Preisfrage lautet nun: Wieso kann das spätkapitalistische Wirtschaftssystem sich ohne Verschuldung nicht mehr reproduzieren? Sobald die – private oder staatliche – schuldengenerierte Nachfrage wegbricht, setzt eine sich selbst verstärkende Abwärtsspirale ein, in der Überproduktion zu Massenentlassungen führt, die wiederum die Nachfrage senken und weitere Entlassungswellen nach sich ziehen. Das ist auch aktuell der Fall: die Meisten Konjunkturprogramme liefen Mitte oder ende 2010 aus, und wir stehen uns nun erneut vor einer weltweiten Rezession.
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Wir müssen uns also fragen, wann diese Dynamik der Schuldenaufnahme eigentlich an Fahrt aufnahm. Wie bereits kurz erwähnt, startete die Verschuldungsdynamik in den USA in den 80er Jahren. Der Prozess der Schuldenexplosion setzte zeitgleich mit der Epoche des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus ein. Als ein Beispiel von vielen für die finanzielle Explosion seit den achtziger Jahren, hier die langfristige Entwicklung des amerikanischen Aktienindex Dow Jones.
Wir können eindeutig erkennen, wie ab den achtziger Jahren der Index immer stärker ansteigt. Dieser Börsenaufschwung nimmt ab den neunziger Jahren exzessive Züge an. Erkennbar sind auch die Zusammenbrüche im Gefolge der geplatzten Spekulationsblase mit Hightech-Aktioen im Jahr 2000 und der erneute Aufstieg im Verlauf der Immobilien-Spekulation. Diese Blase bricht dann ab 2008 zusammen. Inzwischen kann von einer erneuten Blasenbildung gesprochen werden, die durch die Niedrigzinspolitik der Notenbanken befördert wird. Hierbei spricht man von einer Liquiditätsblase, die durch ein Übermaß von „billigem Geld“ befördert wird. Wir befinden uns also seit gut drei Dekaden in einer Finanzblasen-Ökonomie. Historisch betrachtet ist dies ein absolut einmaliger Vorgang in der fünfhundertjährigen Geschichte des Kapitalistischen Weltsystems.
Meine These lautet nun, dass dieser neoliberale, finanzmarktgetriebene Kapitalismus sich nur deswegen global durchsetzen konnte, weil er einen scheinbaren Ausweg aus der fundamentalen Wirtschaftskrise in den 70er Jahren zu bieten schien. Diese Krisenperiode in den 70er Jahren wird als Stagfaltion bezeichnet, da sie mit Inflation, zunehmender Arbeitslosigkeit und stagnierendem Wirtschaftswachstum einherging.
Diese Krise der 70er Jahre hatte ihre Ursachen in der Erschöpfung des Wachstumspotentials der damals vorherrschenden Wirtschaftsstruktur. Diese beruhte auf massenhafter und hocheffizienter Anwendung von Arbeitskraft in der Industrie (Taylor-System) und dem Fahrzeugbau als ökonomischem Leitsektor. Diese Akkumulationsregime – das von den 50er Jahren bis in die 70er dem Kapitalismus relative Stabilität bescherte – wird gemeinhin als Fordismus bezeichnet. Der Fahrzeugfabrikant Henry Ford hat dieses System als erster zur Anwendung gebracht.
Was passierte nun ab den 70ern, sodass dieser Fordismus in die Krise geriet? Zum einen erfuhren damaligen – größtenteils erst nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen – Märkte erstmals eine gewisse Sättigung, sodass die Konkurrenz zwischen den einzelnen Unternehmen sich verschärfte. Andererseits führte beständig zunehmende Automatisierung in der Produktion erstmals dazu, dass neue Produktionszweige nicht mehr die durch Rationalisierung überflüssig gewordenen Arbeitskräfte wieder aufnehmen konnten.
Die Krise der kapitalistischen Arbeitsgesellschaft setzte voll ein, ab den 80er Jahren kehrt die zuvor fast vergessene Massenarbeitslosigkeit in die kapitalistischen Kernländer zurück. Die Expansion der Finanzmärkte konnte aber diesen Krisenprozess verzögern. Die Verschuldungsdynamik der letzten Jahrzehnte war also notwendig, um den Industriesektor mit ausreichender Nachfrage zu versorgen! Die potentielle Überproduktionskrise, die aufgrund der steigenden Produktivität eigentlich hätte ausbrechen müssen, wurde einfach durch eine ausartende Verschuldung vertagt – bis 2008. Nach dieser langen Inkubationszeit gerät nun der jahrzehntelange latente Krisenprozess seit circa drei Jahren in ein manifestes Stadium. Je länger dieses globale schuldenfinanzierte Schneeballsystem auf den Finanzmärkten aufrechterhalten wurde, desto stärker bildete sich die systemische, latente Überproduktionskrise aus.
Letztendlich ist der Kapitalismus schlicht zu produktiv für sich selbst geworden. Dieses System stößt an eine innere Schranke seiner Entwicklung. Die immer schneller um sich greifende Rationalisierung und Automatisierung führt dazu, dass immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit durch immer weniger Arbeitskräfte hergestellt werden können. Neue Industriezweige wie die Mikroelektronik und die Informationstechnik beschleunigten diese Tendenz noch weiter. Diese neuen Technologien schufen weitaus weniger Arbeitsplätze, als durch deren gesamtwirtschaftliche Anwendung wegrationalisiert wurden. Die Auswirkungen der Rationalisierungsschübe lassen sich sehr schön an dem Beschäftigungsabbau in der amerikanischen Industrie ablesen:
Bild 21 – Beschäftigte Manufacturing USA
Die kapitalistischen Volkswirtschaften entwickelten sich folglich in zwei verschiedene Richtungen, um dieser systemischen Überproduktionskrise zu begegnen: Sie verschuldeten sich, um die besagte Defizitkonjunktur auszubilden, wie Griechenland, Spanien, Irland oder die USA. Oder sie versuchen, die Widersprüche der spätkapitalistischen Produktionsweise zu “exportieren”, wie es Deutschland, China, Südkorea oder Japan machen. Es ist besonders wichtig zu verstehen, dass die aggressive deutsche Exportpolitik selber eine reaktionäre Reaktion auf diesen objektiven Krisenprozess ist. Deutschlands Exportkapital hat die Krise nicht verursacht, sondern deren Widersprüche „exportiert“ – zulasten der südlichen Peripherie der Eurozone. Nochmals: Es ist somit dieser objektive Krisenprozess der kapitalistischen Warenproduktion, der die Klassenwidersprüche in den einzelnen kapitalistischen Staaten zuspitzt – und auch die zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen in der Eurozone eskalieren lässt. Die neoliberale Offensive gegen die sozialen Errungenschaften der Lohnabhängigen – die bisher in der BRD in der Hartz-Gesetzgebung gipfelte – resultierte gerade aus diesem Krisenprozeß. Die Intensivierung der Ausbeutung der »Ware Arbeitskraft« und der Export der Widersprüche der kapitalistischen Warenproduktion bildeten die Antwort des deutschen Kapitals auf die Krise.
Ich versuche im folgenden nochmal, diesen Krisencharakter nochmals unter Anlehnung an den bürgerlichen Diskurs des „Strukturwandels“ etwas näher zu bestimmen: Die Ausbildung eines gigantischen Finanzsektors und des korrespondierenden riesigen Schuldenbergs im globalen Maßstab könnte auch als eine Systemreaktion auf einen nicht mehr erfolgreich stattfindenden Strukturwandel in den Industrieländern aufgefasst werden. Schon immer gab es in der Geschichte des Kapitalismus einen Strukturwandel, bei dem alte Industrien verschwanden und neue hinzukamen, die wiederum Felder für Kapitalverwertung und Lohnarbeit eröffneten. Über einen bestimmten Zeitraum hinweg besaßen bestimmte Industriesektoren die Rolle eines Leitsektors, bevor diese durch andere, neue Industriezweige abgelöst wurden: So erfahren wir seit dem Beginn der Industrialisierung im 18 Jahrhundert einen Strukturwandel, bei dem die Textilbranche, die Schwerindustrie, die Chemiebranche, die Elektroindustrie der Fahrzeugbau, usw, als Leitsektoren dienten, die Massenhaft Lohnarbeit verwerteten. Doch genau dies funktionier nicht mehr, nachdem die Lohnarbeit aufgrund der Rationalisierungsschübe der mikroelektronischen Revolution sich innerhalb der Warenproduktion verflüchtigt.
Hieraus resultiert auch die wirtschaftliche Stagnation in den entwickelten kapitalistischen Ländern. Zur Illustrierung der allgemeinen Tendenzen zur Stagnation soll hier noch folgende Grafik dienen, die die Entwicklung des Wirtschaftswachstums in Deutschland seit den 50er Jahren darstellt:
Bild 22 stagnation-brd
Zusammenfassend lässt sich festhalten: die Krise ist nicht drei Jahre, sondern 30 Jahre alt. Die Ursachen der Krise sind nicht in den Finanzmärkten, sondern in der warenproduzierenden, realen Wirtschaft zu suchen. Die wild wuchernden Finanzmärkte haben nicht die warenproduzierende Industrie in den Abgrund gerissen, sondern diese bis zum Zusammenbruch der spekulativen Blasenbildung durch kreditfinanzierte Nachfrage überhaupt am Leben erhalten – so wie es nach Verstaatlichung dieser Defizitkonjunktur die Staaten tun. Dem kapitalistischen System ist die Dynamik eigen, seine Produktion beständig zu revolutionieren und mit permanenten Produktivitätsfortschritten sein eigenes ökonomisches Fundament zu untergraben. Frei nach Marx ließe sich formulieren: Die Produktivkräfte sprengen die Fesseln der Produktionsverhältnisse. Die gegenwärtige Krise ist letztendlich eine Krise der kapitalistischen Lohnarbeit, die dem Kapitalismus abhanden kommt. Nur die dargelegte, ungeheure Verschuldungsdynamik der letzten Dekaden hat den Ausbruch einer verherenden Überproduktionskrise verhindert. Dies ist ein globales Phänomen.
Was bedeutet das für uns? Dies bedeutet, dass der volle Ausbruch der Krisendynamik noch vor uns liegt. Sobald die Staaten nicht mehr in der Lage sein werden, mittels weiterer Konjunkturprogramme den Kapitalismus am Laufen zu halten, droht auf globaler Ebene eine Depression, wie sie gerade Griechenland an den Rand des gesellschaftliche Zusammenbruchs führt. Die derzeitige Krisenpolitik kann diesen Krisendurchbruch nur durch weitere Konjunkturmaßnahmen verzögern, die aber letztendlich in den Staatsbankrott müden können. Die Politik müsste eigentlich Haushaltssanierung und Konjunkturprogramme zugleich durchführen. Die Krisenpolitik befindet sich somit in einer Aporie, in einem unlösbaren Selbstwiederspruch, bei dem sie nur zwischen zwei unterschiedlichen Wegen in die Krise wählen kann: Die Politische Klasse kann systemimmanent nur zwischen weiterer Verschuldung bis zu Staatsbanktrott wählen, oder den weg harter Sparprogramme einschlagen, die in Rezession mitsamt einsetzender Deflationsspirale führen.
Abschließend lässt sich festhalten, dass die „Schuldentürme“ in den USA und in der Eurozone schlicht eine systemische Notwendigkeit darstellen, die aus der Krise kapitalistischer Warenproduktion entspringt. Der Kapitalismus funktioniert nur noch auf Pump, sobald die Verschuldungsdynamik erlahmt, droht das an seiner eigenen Hyperproduktivität erstickende kapitalistische System zusammenzubrechen.