Kennen Sie das Grundgesetz (GG)? Dort finden Sie unter Art. 20, Abs. 2 folgenden Text: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Diese 6 Worte brachten vor über einem halben Jahrhundert das Wunder fertig, Deutschland in eine Demokratie zu verwandeln. Das Grundgesetz regelt nun aber, unmittelbar nach diesen 6 Worten, wie diese Staatsgewalt in die Hand des Volkes gelegt wird, damit das Volk „seine Staatsgewalt“ ausüben kann. - Andernfalls hat das Volk nichts zu sagen, und es besteht nur eine „fiktive Demokratie“. (unsere BRD existiert als Staat juristisch nur fiktiv, da bis heute kein Friedensvertrag geschlossen wurde. Rechtlich und faktisch besteht die BRD also nur als eine GmbH mit einem Mindest-Stammkapital von Euro 25.000!!!) - Das Grundgesetz sagt jedoch entsprechend weiter: „Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen… ausgeübt.“ Wahlen werden vom Volk zwar ausgeübt. Die Volksabstimmungen hingegen hat es nie gegeben. Eine Abstimmung von Menschen in Hamburg oder Thüringen ist keine Volksabstimmung. Das Grundgesetz spricht nicht von Teilen des Volkes, sondern „vom Volke“, also vom ganzen Volk. Volksabstimmungen werden dem Volk als Ganzes verwehrt. Gab es z.B. eine Volksabstimmung darüber, ob die DM abgeschafft und der EURO angeschafft werden sollte? Nein, das Volk hatte darüber gar nichts zu bestimmen. Was sagt das GG? „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Fakt ist, dass das Volk in seiner Gesamtheit nie zu seiner Meinung anläßlich einer wichtigen Entscheidung ge- oder befragt wurde. Zu beantworten, weswegen dies so ist, ist relativ simpel: Eine Volksabstimmung würde die nächste nach sich ziehen. Das Volk würde somit an der Regierung des Landes beteiligt werden, was ja eigentlich das Fundament einer Demokratie ist. Und das ist das Letzte, was die Politiker wollen, dass Sie und ich und ca. 60 Millionen Abstimmungsberechtigte in „deren Politik“ hineinreden und womöglich über Pensionen und Diäten mitbestimmen. ((josh) Dann womöglich noch auf Erfolgsbasis….) - Quelle: Reformverhinderer
