Mir scheint, dass wenigstens der Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle gestern einen kühlen Kopf bewahrt hat. Denn obwohl Finanzminister Schäuble zur Eile riet (forderte), blieb Voßkuhle gelassen1:
[Voßkuhle] hatte zuvor Bedenken geäußert, eine schnelle Entscheidung im Eilverfahren, die dann vor allem formal begründet werde, könnte ein falsches Signal aussenden: «Wir sehen doch alle die Schlagzeilen: Euro-Rettung durch Deutschland gestoppt.» Sinnvoll sei es deshalb, sich etwas mehr Zeit zu lassen und eine erste inhaltliche Prüfung vorzunehmen. Dann wäre eine «sehr sorgfältige summarische Prüfung» der Maßnahmen möglich und nicht nur – wie sonst in Eilverfahren – eine Folgenabwägung. Als Zeitrahmen wurden drei Monate genannt.So lasset sie in Ruhe prüfen…Nic
- http://www.zeit.de/news/2012-07/11/eu-karlsruher-urteil-ueber-rettungsschirm-kann-dauern-11064207 ↩
