Valls letzte Stunde als Premierminister! Der Countdown läuft…

Heute Abend um 18:30 Uhr wird nun endgültig mit der offiziellen Erklärung von Manuel Valls gerechnet für die Präsidentschaftswahlen 2017 und damit zuvor für die Vorwahlen der PS zu kandidieren! Der in Barcelona geborene Valls ist Sohn eines katalanischen, also spanischen Vaters und einer Schweizer Mutter. Er nahm erst mit 18 Jahren die französische Staatsangehörigkeit an, obwohl er in Frankreich aufwuchs. Er könnte somit theoretisch also drei Pässe besitzen, neben dem Französischen, den Spanischen und den Schweizer Pass. Genaueres ist mir darüber nicht bekannt. Ich denke, daß er aber spätestens als amtierender Französischer Präsident die beiden anderen Staatsangehörigkeiten ablegen müsste?

Valls ist momentan wohl zum letzten planmäßigen „Montagsfrühstück“ mit seinem Präsidenten Hollande verabredet, das kurzfristig auf den frühen Nachmittag verschoben worden war. Bei einem „Off“-Gespräch mit der Liberation hatte Valls seine Beziehung zu Hollande am Samstag wie folgt charakterisiert: „Ich respektiere ihn nicht und unterstütze ihn nicht mehr!“ Das war möglicherweise eine Retourkutsche über Aussagen von Hollande in dem Skandalbuch „Ein Präsident sagt so etwas nicht!“ das gegenwärtig für Aufregung sorgt. Insider behaupten, der Präsident und sein Premier würden sich schon seit zwei Jahren reglos wie zwei Porzellanhunde misstrauisch belauern!

Manuel Valls steht vor einer Reihe von grundsätzlichen Problemen:
Er war fast tausend Tage Premierminister unter Hollande (und liegt damit ziemlich genau im Mittelfeld des Dienstalters aller Premiers der Französischen Nachkriegszeit, der Fünften Republik. Sein Nachfolger jedoch steht mit rund 150 Tagen aber schon jetzt als der am Kürzesten amtierende Premier der Nachkriegszeit fest) und kann sich schon deshalb jetzt schwerlich von dessen, von ihm exekutierten, Politik der letzten drei Jahre distanzieren?

Valls steht eher klar Rechts von Hollande. Er dürfte für den linken Flügel der PS unwählbar sein und für die Mitte zumindest ein schwerverdaulicher Happen? Die Rechte der PS ist aber für einen Wahlsieg zu klein. Valls muss es also vor den Vorwahlen gelingen sich die Unterstützung der Parteiflügel und ihrer Vorderleute zu sichern, sonst hat er keine Chance, die Vorwahlen zu überstehen, was er aber wohl mit Deals absichern dürfte?

Sein für die nächsten Stunden erwarteter Rücktritt hat übrigens einen erheblichen Nebeneffekt. Das Gesetz verlangt, daß nach dem Rücktritt einer Regierung (wenn ein Premierminister abtritt, dann stets mit seiner gesamten Regierung) der sich seit einem Jahr in Kraft befindliche Ausnahmezustand in Frankreich binnen maximal 15 Tagen beendet werden muss, dass die Franzosen also Weihnachten unter Normalbedingungen feiern könnten!
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http://www.lefigaro.fr/elections/presidentielles/primaires-gauche/2016/12/05/35005-20161205LIVWWW00186-manuel-valls-primaire-gauche-presidentielle-candidat-2017.php


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