USA blamieren sich wieder: Was passiert eigentlich bei einem Government Shutdown

USA blamieren sich wieder: Was passiert eigentlich bei einem Government Shutdown

Der Countdown tickte Freitag für einen möglichen Government Shutdown - der Thriller in Washington wurde zum Pokerspiel.

US-Präsident Donald Trump und die Republikaner benötigen für einen Budget-Deal im Senat Stimmen der oppositionellen Demokraten. Die aber bestehen auf eine von Trump mehrmals versprochene Einigung zum Schutz von 800.000 Kindern illegaler Einwanderer ("Dreamers").

Der Präsident war jedoch zuletzt - unter Druck gesetzt von seiner Basis - auf eine harte Linie in Immigrationsfragen umgeschwenkt.

Trump traf Freitagnachmittag "Dems"-Senatsführer Chuck Schumer im Weißen Haus, einen Durchbruch gab es keinen.

Es machte sich Resignation breit in der zerstrittenen US-Hauptstadt - eine weitere Blamage für die USA scheint unabwendbar.

Wieder schüttelt die Welt den Kopf: Die Supermacht paralysiert sich neuerlich wegen der extremen Polarisierung und antiquierter Polit-Rituale selbst.

CDC im Notbetrieb während tödlicher Grippewelle

Was aber passiert genau, wenn der US-Regierung mangels eines Budgetdeals das Geld ausgeht?

  • Ein Großteil der 800.000 Beamte werden in den Zwangsurlaub geschickt, nur essenzielle Funktionen der US-Regierung aufrechterhalten.
  • Bundespolizei, Feuerwehren, Fluglotsen oder Airport-Screeners (TSA) bleiben im Job, doch werden vorerst nicht bezahlt.
  • Jedes Ministerium und jede Behörde entscheidet selbst, welcher Posten als essenziell eingestuft und besetzt bleibt.
  • Die gefährlichsten Auswirkungen könnte die Regierungs-Stilllegung bei der Seuchenbehörde CDC haben: Die macht nur im "Notbetrieb" weiter - und das während der tödlichsten Grippewelle seit Jahren.
  • Die 1,3 Millionen Soldaten der US-Streitkräfte bleiben im Dienst, doch auch sie erhalten während des Shutdowns keine Gehaltsschecks (wie Beamte werden auch sie für die Einkommensverluste später kompensiert).
  • Die Trump-Regierung hat beschlossen, dass im Ernstfall die Nationalparks offen bleiben - lange Gesichter von Touris vor der stillgelegten Fähre zur Freiheitsstatue oder der geschlossene Nationale Soldatenfriedhof in Arlington gehörten zu den blamabelsten Bildern des 2013-Shutdowns. So ein Image-Debakel soll diesmal verhindert werden.
  • Die größten US-Museen, wie das Smithsonian, sollen am Wochenende noch offen bleiben, doch am Montag - bei keiner Einigung - ihre Pforten schließen.

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