Berlin, 20. Juni 2013. (red). Anlässlich der Rede von US-Präsident Barack Obama am Brandenburger Tor erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstungspolitik von Bündnis 90 / Die Grünen:
“Barack Obamas erneutes Bekenntnis zu einer atomwaffenfreien Welt und die Ankündigung weiterer großer Abrüstungsschritte nimmt alle Staaten in die Pflicht, die weltweite nukleare Abrüstung voranzubringen. Er sendet dieses wichtige Zeichen zur Befreiung der Welt von Atomwaffen von Berlin aus. Damit hebt Obama auch gerade Deutschlands Rolle und Verantwortung für die weltweite nukleare Abrüstung hervor.
Die Bundesregierung muss diese Verantwortung für die Sicherung von Frieden annehmen und den Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen endlich umsetzen. Ausdrücklich hat der Präsident der Vereinigten Staaten auch auf diese Atombomben verwiesen. De Maizière muss nun endlich seine Blockade gegen den Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen aufgeben. Wenn die USA ihr Atomwaffenarsenal um ein Drittel reduzieren wollen, kann Deutschland nicht wegen schwarz-gelbem Gezänk in Untätigkeit verharren. Zur Vollendung der Ankündigung Obamas gehört auch, auf die Modernisierung der in Europa stationierten substrategischen Atomwaffen zu verzichten. Diese Relikte des Kalten Krieges müssen endlich vernichtet werden. Das wäre ein wichtiger Schritt, damit den Worten des US-Präsidenten vor dem Brandenburger Tor Taten folgen.”