Urheberrecht ist Ansichtssache
Die Schadenfreude einiger Internetnutzer ist groß: Der CDU-Politiker Siegfried Kauder, der unter der Woche
einen heftig umstrittenen Vorstoß zu Internetsperren für Urheberrechtssünder wagte, sieht sich nun selber dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung ausgesetzt. Auf seiner eigenen Homepage sollen Bilder zu sehen gewesen sein, die offensichtlich aus einer Fotodatenbank stammten, aber nicht entsprechend gekennzeichnet waren.
Die betreffenden Bilder sind mittlerweile von der Homepage entfernt worden. Über die Internetseite archive.org sind diese Fotos allerdings noch sichtbar. Der Blogger Alexander Double hatte zwei offenbar nicht ausreichend gekennzeichnete Bilder auf Kauders Webseite entdeckt und Kauder auf der Frageplattform Abgeordnetenwatch eine entsprechende Anfrage gestellt, die bislang unbeantwortet blieb. Im Nachgang hatten andere User weitere Abbildungen ausgemacht, die mutmaßlich ohne die erforderlichen Rechte auf Kauders Internet-Präsenz gezeigt wurden.
Die Reaktionen in den Kommentaren gehen weit auseinander. Moderate Stimmen verweisen darauf, dass Kauder selber wohl kaum seine eigene Homepage zusammengebastelt habe und somit nicht wissentlich gegen geltendes Recht verstoßen habe und lediglich als Betreiber seiner Webpräsenz haftbar sei. Blogger Double schlägt hingegen vor, dass ihm Kauder seine Internetzugänge («zu Hause, im Bundestag, in Ihrem Parteibüro, Ihre Handys usw.») für eine nun drohende Internetsperre nennt.
Zu Beginn der Woche hatte Kauder angekündigt, einen eigenen Gesetzentwurf in die Debatte einzubringen, der vorsieht, dass Urheberrechtsverletzer beim zweiten Verstoß mit mehrwöchigen Internetsperren belegt werden können. Gegen diesen Vorschlag regte sich alsbald parteiübergreifend großer Widerstand.
Kauder wäre nicht der erste Politiker, der in Sachen Urheberrechtsverletzung Wind sät und Sturm erntet. So hatte der SPD-Politiker Sebastian Edathy einen Fotografen, der ihn auf eine mögliche Urheberrechtsverletzung aufmerksam gemacht hatte, via Facebook-Nachricht beschimpft.
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Siegfried Kauder – Urheberrecht ist Ansichtssache
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