Es gibt sie noch. Die Menschen die sich wehren. Durch Zufall bin ich auf einen getroffen.
Millionen Menschen in unserem Land sagen, das ein Einzelner nichts tun kann. Was liegt da näher, diese Millionen zu finden und zu vernetzen?
Dies ist mein Hauptanliegen, warum ich dieses Blog betreibe.
Einer von diesen Menschen ist Herr Wengel.
Hier weiterlesen Grundrechteforum.
Herr Wengel hat viel Zeit und Energie investiert, einen gangbaren Weg aufzuzeigen. Man muß nur noch mitmachen!
Kann „Protest“ einfacher sein?
Aus aktuellem Anlaß möchte ich auf einen weiteren Aufklärer hinweisen.
Foren gibt es im Internet wie Sand am Meer. Seit einiger Zeit gibt es ein Forum, welches sich zum Ziel gesetzt hat, über relevante Themen eine Diskussionsplattform zur Verfügung zu stellen.
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Millionen Menschen in unserem Land sagen, das ein Einzelner nichts tun kann. Was liegt da näher, diese Millionen zu finden und zu vernetzen?
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Einer von diesen Menschen ist Herr Wengel.
Einmal gesetztes Unrecht, das offenbar gegen konstituierende Grundsätze des Rechtes verstößt, wird nicht dadurch zu Recht, daß es angewendet und befolgt wird.« 3. Leitsatz BVerfGE 23, 98 – Ausbürgerung I
Die vorliegende Unterlassungsklage wegen der Anwendung des SGB II ohne Erfüllung der für Grundrechte einschränkende Gesetze vorgeschriebenen Gültigkeitsvoraussetzungen gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, wonach ein Grundrechte einschränkendes Gesetz zur Vermeidung seiner Ungültigkeit die durch es eingeschränkten Grundrechte unter Angabe des Artikels nennen muss (weitere Erklärungen im Klagetext) wurde auf dem Grundrechteforum als Musterklage bereitgestellt. Da jedoch davon auszugehen ist, dass die wenigsten Leistungsempfänger nach dem SGB II dahingehend rechtskundig sind, dass sie diese Klage vor Gericht auch vertreten können, hat sich der Verfasser der Klage, I. Wengel, entschlossen, diese Klage dahingehend für andere nutzbar zu machen, dass er Interessenten einlädt, als Streitgenossen seiner eigenen Klage beizutreten, da es sich um eine rechtliche Frage handelt, welche alle Leistungsempfänger betrifft. Informationen zur Streitgenossenschaft finden sich weiter unten. Interessenten können sich unter der E-Mail [email protected] melden und bekommen, wenn es soweit ist, ein Musterschreiben zum Beitritt zur Streitgenossenschaft, welches ausgefüllt an das Amtsgericht Berlin-Mitte gesendet werden muss.
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