An und für sich müsste man ja fassungslos sein, dass die Taugenichtse der UNION und der FDP bis heute wenig von GELD, INVESTITIONEN in die Zukunft und SCHULDEN verstehen. Begriffe, die sich gegenseitig bedingen und in Zusammenhang stehen.
Denn jeglichem GELD stehen SCHULDEN in gleicher Höhe gegenüber; eine grundlegende Wahrheit, die erst einmal verstanden werden muss.
Wenn jetzt die CDU im Saarland, insbesondere die Spitzenkandidatin der CDU angesichts des Wahlkampfes von einer “Zukunft ohne Schulden” spricht, dann ist das an Blödheit kaum zu überbieten. Es wäre geradezu gefährlich, solche Leute an die Regierungsmacht zu wählen.
Auch die SPD äußert sich kaum zu solch einer absurden “Schuldentheorie”, die, bezogen auf das Bild von “Lieschen Müller”, jeden volkswirtschaftlichen Sachverstand vermissen lässt.
Prof. Heiner Flassbeck entlarvt die Blödheit der Taugenichtse mit einfachen Sätzen, die offenbar den Sachverstand der Alt-Parteien bereits überfordern:
Also Zukunft ohne Schulden. Man hätte stattdessen auch schreiben können “Zukunft ohne Investitionen”. Denn wenn es keine Schulden gibt, gibt es keine Ersparnisse, und wenn es keine Ersparnisse gibt, gibt es keine Investitionen, weil dann ja alles aufgegessen wird und sonst wie verbraucht wird. Eine Welt, in der nicht investiert werden kann, weil ja niemand Schulden machen will. Weil Schulden tabu sind, heißt das, können wir die Welt für unsere Kinder nicht mehr für unsere Kinder lebenswerter machen, sondern die Welt muss genauso bleiben, wie sie jetzt ist.
Um es selbst für einfache “Naturen” der UNION und der FDP verständlich zu machen, noch folgender Hinweis: Wer sein “Erspartes” (GELD) zur Bank trägt oder dort auf seinem “Girokonto” belässt, der ist “Gläubiger” der Bank bzw. die Bank ist SCHULDNER des Sparers/Anlegers!!! Die BANK wird “frei verfügbares GELD” an Kunden wiederum ausleihen, die ihrerseits das GELD investieren oder konsumieren. Diese sind dann SCHULDNER gegenüber der Bank.
Oder anders ausgedrückt: In Höhe der existierenden GELDMENGE gibt es immer SCHULDEN in gleicher Höhe.
Der “bösartige, neoliberale” Trick ist es, dass die BANKEN (Notenbanken und [Privat]Banken) GELD aus dem NICHTS schöpfen dürfen, ohne strikte Koppelung an die “volkswirtschaftliche Leistung” (Produkte, Leistungen einer Gesellschaft).
Über (nicht regulierte) Zinsen und Zinseszinsen wird der “Realwirtschaft” bzw. den arbeitenden Bürgern ihr Leistungsanspruch entzogen bzw. vorenthalten. In den “Preisen” für Güter und Leistungen sind verdeckt aktuell bis zu 50 % Zinsen und Zinseszinsen mit ansteigender Tendenz enthalten. Der “leistungslose Zins” ist eine wesentliche Ursache für die “neoliberale” Umverteilung von unten nach oben.
“Leistungslos” deshalb, weil beispielsweise nach jüngsten Nachrichten die EZB rd. 1 Billion Euro wieder an die BANKEN zu einem Zins von 1 % verteilt hat.
Nicht wenige Banken reichen die Milliarden Euro in der “gleichen Sekunde” an die EU-Länder und darüber hinaus weiter, selbstredend nicht selten zu einem ZINS von deutlich mehr als 6 %!!!
Oder anders gesagt: Die EZB sorgt mit dieser Politik dafür, dass den leistungserbringenden Bürgern (reale Produkte, Leistungen) ihre Leistungen (Entlohnung) und/oder die Kaufkraft dieser Leistungen (inflationäre Entwicklung) entzogen werden. Das nennt man schlicht Diebstahl.
Nur nebenbei sei erwähnt, dass es für die Finanzierung der EU(RO)-Länder über “Privatbanken” keine volkswirtschaftliche überzeugende Rechtfertigung gibt! Jeder kann sich vorstellen was es bedeuten würde, wenn beispielsweise GRIECHENLAND direkt an Stelle der Privatbanken finanziert werden würde: Der STAATSHAUSHALT bzw. die Bürger würden deutlich “entlastet”.
Aber die “grenzenlose, unethische Gier und neoliberale Abzockermentalität” gebietet es, die Bürger zu betrügen und zu bestehlen.
Natürlich würden die Taugenichtse der UNION und der FDP und Teilen der SPD und der GRÜNEN jetzt vorbringen, dass dann die Verschuldung der EU-Staaten noch drastischer ansteigen würde, weil ja das Geld so “billig” wäre.
Allerdings gibt es für solch eine Behauptung keine hinreichende Begründung bzw. Zwangsläufigkeit. Vielmehr können verantwortungsvolle Politiker in der EU und in den Nationalstaaten dafür sorgen, dass die Verschuldung nach “volkswirtschaftlichen Leistungskriterien” (volkswirtschaftliche Produktion, Leistungen, Forschung und Entwicklung, notwendiger Ausbau Infrastruktur) begrenzt wird!!!
Die “Griechenland”- bzw. EU(RO)-Krise ist in Wirklichkeit eine Krise der “Demokratie”, weil in die Spitzenpositionen überwiegend völlig ungeeignetes Personal über die Parteien gespült wird (siehe oben: “Zukunft ohne Schulden” als völlig idiotischer Wahl-Slogan der CDU).
Prof. Heiner Flassbeck schließt mit dem Satz:
Soll das dumme Volk doch weiter denken, Schulden seien gefährlich.
Gefährlich und zerstörerisch für das Gemeinwesen ist in Wirklichkeit die neoliberale Gier und Abzockermentalität der ELITEN in der Gesellschaft, die durch die Politik der UNION und der FDP erhalten werden soll.
Es gilt für die Taugenichtse der Alt-Parteien die Faustformel: Wenn die Eliten reich bleiben oder noch reicher werden wollen, dann muss mindestens das untere Drittel in der Gesellschaft arm bleiben oder nötigenfalls noch mehr Bürger aus dem “Mittelstand” in das untere Drittel absteigen. Das ist seit der “geistig-moralischen Wende” des “Bimbes-Kohl” das Credo der UNION und der FDP.
Wie man die “Armut” organisiert und durchsetzt, zeigt das Beispiel der EU-Politik gegenüber Griechenland. Andere EU-Länder folgten willig; auch sie verabschiedeten inzwischen Gesetze, um den Anstieg der Schulden zu begrenzen.
Tatsache ist, dass sich die Gierigen und Abzocker der Finanzwelt seit Jahren die “Nationalstaaten” vorgenommen hatten. Es sollen höhere Zinsen dauerhaft durchgesetzt werden. Zwangsläufig muss dann eine “Sparpolitik” eingeleitet werden, damit das untere Drittel der Bürger die zusätzlichen Lasten trägt (Lohnkürzung, Kürzung sozialer Leistungen usw.).
Parallel dazu wird die “Privatisierung” kommunaler Leistungen vorangetrieben. Über mehr als dubiose PPP-Geschäfte (Public-Private-Partnership) wurden den Kommunen Verträge mit Unterstützung der Parteien aufgedrängt, die in Wirklichkeit völlig unwirtschaftlich waren.
Nicht wenige Kommunen in Deutschland wurden durch die “toxischen” PPP-Geschäfte an den Rand der PLEITE gebracht. Aber kaum jemand wird zugeben, dass man die zum Teil mehr als tausend Seiten umfassenden “Finanzierungsverträge” gar nicht verstanden oder gar vollständig gelesen hatte, schon gar nicht die “verantwortlichen” Kämmerer und Bürgermeister.
Dummheit und mangelnder betriebswirtschaftlicher Sachverstand hatte dazu geführt, dass jetzt die Bürger in den Kommunen die Suppe auslöffeln müssen. Geradezu als “pervers” kann es nur beurteilt werden, wenn in einigen Ländern und Kommunen weiterhin die toxischen bzw. unwirtschaftlichen PPP-Geschäfte abgeschlossen werden.
Selbst der dümmste Kämmerer müsste eigentlich begreifen, dass ein “Privatunternehmen” immer teurer sein muss, weil ein hoher GEWINN angestrebt wird, der von den Bürgern über Gebühren und Abgaben dann aufzubringen ist.
Es gibt aus Sicht der KOMMUNE keinen Grund, nicht ebenso erfolgreich und kostengünstig arbeiten zu können, wie ein Privatunternehmen (vor Gewinnaufschlag) auch.
Der Erfolg ist jeweils eine Frage der Personalpolitik bzw. der Beschäftigung tüchtiger Mitarbeiter und der Qualität des Managements. Vor diesem Hintergrund wirkt es geradezu absurd, wenn die Kommunen jetzt häufig “Normalarbeitsplätze” durch “Leiharbeitsbeschäftigung” und andere Winkelzüge (Stichwort: Jobcenter, 1-Euro-Jobber, windige Dreiecksgeschäfte zu Lasten der Bundesanstalt für Arbeit, …) massiv abbauen.
Diese absurde Kommunalpolitik ist häufig eine bittere Konsequenz der “PPP-Geschäfte” (neoliberale Privatisierung) bzw. windiger “Spekulationen”, aber auch die Folge der “Niedriglohnpolitik” der letzten 20 Jahre (fehlende Steuereinnahmen und Sozialabgaben).
Der Bürger sollte langsam begreifen, dass er mit seiner Wahlstimme eine große Wirkung entfalten kann. Etwa “150.000” ehemalige “Nichtwähler” hatten in Baden-Württemberg den “Reizgas- und Polizeiknüppel-Mappus (ehemaliger Ministerpräsident, CDU) aus seinem Amt gejagt (Stichwort: Stuttgart 21).
In Duisburg wurde Oberbürgermeister Sauerland zu Recht aus dem Amt gejagt, weil er “standhaft” seine persönliche Verantwortung für das Sicherheit-Versagen bei der “Loveparade” nicht einräumen wollte. Er war zu den “einfachen” Fragen nicht fähig, wer bei einer sich entwickelnden Katastrophe “sämtliche” Einsatzkräfte verantwortlich und übergreifend koordiniert, ob die “Kommunikation” technisch zwischen Polizei, privaten Hilfskräften und Sanitäter und Feuerwehr abgestimmt war, welche Maßnahmen bei einem “Massengedränge” ergriffen werden und ob die dann vorgesehenen “Notmaßnahmen” auch vorher “geübt” werden???!!!
Wer als “Führungskraft” nicht in der Lage ist, solche (einfachen und naheliegenden) Fragen zu formulieren um sich davon zu überzeugen, dass die “Fachleute” alle wesentlichen Aspekte berücksichtigt hatten, der gehört nicht in solch ein Amt.
Das gilt grundsätzlich für alle politischen Ebenen (Kommune, Land, Bund).
Die Taugenichtse der UNION und der FDP gefallen sich darin, die Bürger mit der Furcht vor SCHULDEN zu überziehen. Es geht hauptsächlich darum, den bereits durch die ARD-Medien desinformierten Bürger in seiner Wahlentscheidung zu beeinflussen. Es geht nicht um die richtige Politik, sondern nur um die Machterhaltung.
Dass dazu die “Wissenschaftler”, vornehmlich Ökonomen, schweigen bzw. sogar noch als Verstärker der oben skizzierten Idiotie wirken, ist eine Besonderheit in Deutschland. Die Masse der Bürger soll gefälligst das wählen, was die ARD-Medien vorgeben.
In den letzten Wochen ist erkennbar, wie z.B. die Sender Phoenix, Das Erste und ZDF vornehmlich FDP-Politiker einladen, damit die FDP im Bundestag verbleiben kann. Konservative Gruppierungen in der UNION üben massiven Druck aus, damit die Politik des WEITER SO WIE BISHER, also die Umverteilung von unten nach oben, fortgesetzt werden kann. Die Verstetigung dieser Politik soll durch den “EU-Einheitsstaat” bzw. die (grundgesetzwidrigen) “ESM-Regelungen” durchgesetzt werden.
Daher gilt nach wie vor:
Jede andere Regierungskoalition wäre ein Segen für Deutschland und Europa und die Zukunft der Kinder.
Wählt die Taugenichtse der UNION und der FDP aus der Regierungsverantwortung der Kommunen, Länder und im Bund heraus, um die Reste der Demokratie zu verteidigen.
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