An und für sich ist es bemerkenswert, dass die heutige PUTIN-Rede bei den Vereinten Nationen bei PHOENIX nicht simultan übersetzt wurde.
Den Verantwortlichen bei PHOENIX ist natürlich klar, dass kaum jemand RUSSISCH spricht und der Rede folgen kann, anders als bei US-Präsident Obama.
Einfach unglaublich, was die “Wahrheitsverdreher” der Bevölkerung zumuten. Die Propaganda-Maschinerie läuft nach wie vor auf Hochtouren (Stichwort: Ukraine-Konflikt).
Nach wie vor wollen uns die Mainstream-Medien einreden, dass Russland die KRIM annektiert hätte. Angesichts der überwältigenden Wahlergebnisse der Bürger erscheint das geradezu als eine Verhöhnung.
Dass die Bürgerrechte in der “westlichen” Interpretation von DEMOKRATIE kaum vorkommen, insbesondere bezogen auf das Völkerrecht, hatte interessante Parallelen.
Während bei der Definition des sog. “Völkerrechtssubjektes” die Bürger selbst bei einigen Rechtsgelehrten nicht mehr vorkommt, ganz anders als in der Vergangenheit, zeigt die Entrechtung des SOUVERÄNS seit Jahren auf. Nur noch Staaten bzw. deren Regierungen sowie staatsähnliche Gebilde werden bei der Definition des Völkerrechtssubjektes noch genannt.
Das ist auch der Grund, warum die Wahl der Bürger der KRIM schlicht ignoriert wird.
Interessant ist, auch mit Blick auf TTIP, dass international agierenden Konzernen nach (bezahlten?) Expertisen nunmehr der Status “Völkerrechtssubjekt” zugestanden werden soll!
Oder anders ausgedrückt: International agierenden Konzernen sollen Rechte zugestanden werden, die zuvor nur der Bevölkerung eines Staates, VERTRETEN durch die Regierung, zugestanden wurden.
Der SOUVERÄN, verbunden derzeit mit den Nationalstaaten in der EU, soll VÖLKERRECHTLICH bzw. in dem angestrebten EU-Einheitsstaat völlig entrechtet werden.
Da wundert es nicht weiter, dass die TTIP-Verhandlungen hinter verschlossenen Türen stattfinden. Immer wenn es darum geht, den Schutz der Bürger aufzuheben, wird es GEHEIM.
Den “Wahrheitsverdrehern” fällt natürlich nicht ein danach zu fragen, warum TTIP-Verhandlungen das Licht der Öffentlichkeit scheuen. Die Antwort ist klar und eindeutig: TTIP soll die international agierenden KONZERNE in den völkerrechtlichen Stand des “Völkerrechtssubjektes” verhandeln, z.B. ablesbar an der Ausschaltung der nationalen Justiz bzw. der nationalen Rechtsordnung, damit die (gesundheitlich geschädigten) Verbraucher keinen Schutz mehr erhalten.
Die Ausschaltung des nationalstaatlichen Rechtsweges, das Sanktionsrecht bzw. Entschädigungsrecht bei Zuwiderhandlungen der Staaten zum Schutz der Bürger, stellt eine weitere signifikante Aushöhlung der Demokratie dar.
Der “moderne neoliberale Faschismus” höhlt die Demokratie aus.
Und die gleichgeschalteten Medien, insbesondere Phoenix, verhindern sogar die Simultanübersetzung der WAHRHEIT.
Merkel, Gabriel & Co. sind dabei, die Demokratie weiter zu beschädigen. Die Alt-Parteien haben es bis heute verhindert, dass der SOUVERÄN über das Grundgesetz abstimmt oder gar Präzisierungen fordert, damit nicht auf Umwegen z.B. “Angriffskriege” geführt werden oder Deutschland sich daran beteiligt.
Einfach abwählen und neuen Parteien eine Chance geben.
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