UN-Beobachtermissionen, Katastrophenhilfe und Krieg nicht gleichsetzen
Von Stefanliebich
Im Gespräch mit der in Sachsen erscheinenden Tageszeitung "Freie Presse" hat Stefan Liebich zum überarbeiteten Programmentwurf der LINKEN Stellung genommem: Er freut sich, dass es gelungen ist, einen solchen Kompromiss hinzubekommen. Aber im Außen- und friedenspolitischen Teil gibt es doch Mehrheitsentscheidungen, die keinen Kompromisscharakter haben. Beobachtermissionen im Namen der UNO oder Katastrophenhilfe kann man nicht mit einem Krieg wie in
Afghanistan gleichsetzen. Auch in der Europapolitk gibt es noch Schwachstellen. Das komplette Interview können Sie hier nachlesen.