Wolfgang Thierse (Foto: Wikipedia)
Da wollte ich mich heute noch über den Unsinn auslassen, den Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse dieser Tage von sich gab: Er “sieht in der Kirchensteuer eine finanzielle Unterstützung der Gläubigen für den Staat.”
Das ist natürlich hahnebüchend und falsch.
Vielleicht wäre es gut gewesen, wenn Thierse doch einmal in das auch ihm kostenfrei zugesandte “Violettbuch” geschaut hätte…
Meiner Polemik ist dann jedoch Kollege Carsten Frerk zuvorgekommen. Kennt dieser sich doch definitiv besser in der Materie aus als ich es je könnte. So schreibt er:
Wolfgang Thierse ist ein umtriebiger und entschlossener Lobbyist seiner christlichen Religion, einer der Sprecher des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD und seit langen Jahren hinzugewählte Einzelpersönlichkeit im Zentralkomitee der deutschen Katholiken. Er verunglimpft konsequent u.a. die Thesen der Laizisten in der SPD als „Anachronistische Forderung“. Das ist jedoch Politik und wer nicht gemobbt werden will, sollte wohl nicht in die Politik gehen. Meinungen kann man insofern sagen und ändern, Tatsachen aber bleiben Tatsachen. [...]
Nach der letzten vorliegenden Gesamtdarstellung („Caritas und Diakonie in Deutschland, 2005)) werden aus den kirchlichen Finanzeinnahmen rund 840 Millionen Euro für die von Thierse angesprochenen sozialen Leistungen ausgegeben. Das ist bei einem Jahresvolumen der Caritas und Diakonie von rund 45 Milliarden Euro gerade einmal knapp 2 Prozent der Kosten. Legt man dann noch zugrunde, dass die Kirchensteuer nur rund die Hälfte der Kircheneinnahmen ausmacht, dann stammen also auch nur 420 Millionen Euro aus der Kirchensteuer. Das heißt, nur etwa ein Prozent der Kosten von Caritas und Diakonie werden von den Kirchen selber finanziert.[...]
Würden, einmal angenommen, alle Einrichtungen, die sich jetzt in kirchlicher Trägerschaft befinden, in öffentliche Regie übernommen, dann müsste der Staat einerseits rund 840 Millionen Euro mehr bezahlen als bisher. Da dann aber auch die steuerliche Absetzbarkeit der Kirchensteuer keine Begründung mehr hätte, also wegfallen würde, hätte der Staat eine Mehreinnahme von 2,88 Milliarden Euro. Diese 2,88 Milliarden Mehreinnahme minus 840 Millionen Mehrkosten bedeuten eine Nettoeinnahme von rund zwei Milliarden Euro für den Staat.
Diese zwei Milliarden, die der Staat bisher den Kirchenmitgliedern und damit der Kirche zukommen lässt, könnten dann zu Verbesserungen im Sozialsystem eingesetzt werden, für die derzeit häufig kein Geld mehr in den öffentlichen Kassen ist.
Dem ist nichts hinzufügen oder gar entgegensetzen.
Nic