Schuh- und Schmuckfetischistin Theresa May, ihres Zeichens Premierministerin von Großbritannien, hatte ja Mitte April überraschend Neuwahlen für den 8. Juni 2017 angekündigt, um mit einem starken Wähler-Votum in die Brexit-Verhandlungen mit der EU gehen zu können.
Dabei macht das Wahlprogramm von May sehr deutlich, dass die High-Heels-Oma in der neuen Regierung das Internet deutlich massiver regulieren will, als es aktuell in irgendeinem anderen europäischen Staat passiert.
„Kinderspielplatz“ toppt „Neuland“
Dabei toppte May die bisher dämlichste Bezeichnung des Internet mit dem Begriff „Neuland“, die von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel stammt, indem sie das Internet als „Kinderspielplatz“ bezeichnete – und die Devise ausgab: „Was offline nicht geht, soll auch online nicht möglich sein.“
Statt ihrer bei Golem näher beschriebenen lächerlichen Versuche, das Internet zu disziplinieren, hätte Frau May besser mal „Internet für Dummies“ lesen sollen – oder aber sich ein paar neue Schuhe kaufen sollen…
Mays reaktionäre Visionen vom Internet erinnern auch sehr an die aktuellen Bemühungen des deutschen Justizministers Heiko Maas (der kleine mit dem Stock im Hintern, der regelmäßig umfällt…), der mit seinem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) die Verantwortung für die Bekämpfung von Hate-Postings vertrauensvoll in die Hände von Facebook & Co. legen und so ein besseres Internet erzwingen will.
Im Zweifelsfall löschen
Das einzige, was er damit erreichen könnte, wäre ein Riesenschaden für das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, weil die im Maas-Gesetz stehende Bestrafung mit Geldbußen in Millionenhöhe sicher dazu führen wird, dass die Betreiber im Zweifelsfall ein Posting löschen – auch wenn es durchaus rechtmäßig ist.
Für zu Unrecht gelöschte Meinungsäußerungen im Internet ist natürlich im Maas-Gesetz keine Geldbuße vorgesehen. Honi soit qui mal y pense.
Mit seinem NetzDG-Gesetzentwurf hat der Kleine mit dem Stock im Hintern sich jetzt einmal mehr als Mensch geoutet, der nicht den blassesten Schimmer vom Dunst einer Ahnung hat, was das Internet betrifft – aber er ist vermessen genug, dazu gesetzliche Regelungen vorzuschlagen! So sind sie halt, die Sozen, und wundern sich, dass ihnen, Heiliger Martin hin oder her, die Wähler nur noch davonlaufen.
