War es das schon? Obama wirkt bereits im ersten halben Jahr seiner zweiten Präsidentschaft abgemeldet, desinteressiert, ausgebrannt. Selbst seine größte Stärke, die Inspiration zum Träumen über ein Amerika und eine Welt, wie sie sein könnten, inspiriert kaum jemanden mehr. Es drängt sich angesichts des Fehlstarts der böse Verdacht auf, ob wir bei der ersten Wahlkampf-TV-Debatte im Vorjahr den wirklichen Barack Obama gesehen haben: Einen Präsidenten, der selbst vielleicht große Träume vom „Change“ hatte, jedoch bemerkte, dass das Establishment übermächtig und das US-Politsystem zu erstarrt und korrumpiert ist für Veränderungen: Und den der Job nicht mehr wirklich freut.
Irgendwie gleicht die Ära von Oval-Office-Inhaber Nr. 44 einer Teleprompter-Präsidentschaft: Schöne Reden – und dann?
Beispiele:
# Eine seiner besten Ansprachen 2013 hielt Obama im Mai zum „Krieg gegen den Terror“: Den erklärte er mehr oder weniger für beendet, verteidigte zwar Drohnenschläge als Notwenigkeit bei der Ausschaltung von Terror-Führern, doch stellte auch Zurückhaltung und bessere Kontrollmechanismen in Aussicht. Der Kollateralschaden schafft ja meist mehr Terroristen als bei den Luftschlägen ausgeschaltet werden, gab er selbst zu. Die Realität ist freilich, dass Hellfire-Raketen weiter regelmäßig auf oft dubiose Ziele gefeuert werden. Obamas “leere Rhetorik” kritisierte die linke Huffington Post.
# Wieder einmal versprach Obama zuletzt die Schließung von Guantanamo: Die Realität ist auch hier, dass Amerika, Reagans „shining city on a hill“, weiterhin im rechtsfreien Raum gefangen gehaltenen, hungerstreikenden Insassen Metallstangen in den Rachen rammt bei der Zwangsernährung.
Und zum wichtigsten Thema der letzten Woche hielt der Präsident gleich gar kein Rede: Der Debatte um den „Big Brother“ NSA. Die würde er willkommen heißen, so Obama zu Beginn des Skandals. Seither: Funkstille! Das White House ist offenbar zu beschäftigt, Staaten unter Druck zu setzen, damit sie NSA-Leaker Edward Snowden kein Asyl gewähren.
Realität insgesamt scheint: Obama führt Bushs Anti-Terror-Politik einfach weiter, nur kompetenter und kaschiert mit schönerer Rhetorik.
Innenpolitisch ist die Bilanz ähnlich düster. Obama versprach strengere Waffengesetze und die große Einwanderungsreform: Versprechen Nr. 1 schaffte es nicht einmal in der verwässerten aller Formen durch den Senat, Nr. 2 droht das Aus im Repräsentantenhaus. Was vergessen? Ach ja: Obamas ehrgeiziger Plan zur Rettung der Erde vor dem Klima-GAU. Auch hier hält niemand die Luft an voller angespannter Erwartung auf konkretes… Unterdessen liefert er bei der großen Gesundheitsreform „Obamacare“, der größten Errungenschaft von Amtszeit I, ein Rückzugsgefecht.
Ähnlich groß scheint die Enttäuschung rund um die Welt: Seit 2012 fällt nicht nur Obamas persönliches Ansehen sondern auch wieder das Amerikas. Auch bei seinen Auslandsreisen wirkt er oft außer Tritt: In Berlin redete er 50. Jahre nach JFK am Brandenburger Tor hinter Panzerglas. In Südafrika wirkte es so, als stelle er dem todkranken Mandela hinterher.
Die Demokraten macht Obamas Tief nicht sonderlich nervös: Ihre Republikaner-Gegner sind als Partei im Amerika das 21. Jahrhundert kaum mehr konkurrenzfähig. Nur die Politverdrossenheit in den USA wächst weiter: Die Millionen vor allem jungen Menschen, die Obama 2008 so überschwänglich feierten, wurde eine bittere Lektion erteilt.
