Im Bundesland Niedersachsen wird über die Nutzung von Whatsapp und Skype während der Schulschließungen wegen der Corona-Pandemie gestritten.
Es geht um die Empfehlungen des Kultusministeriums in Hannover, das Schülern und Lehrern die Kommunikation miteinander über den Messengerdienst bzw. das Videokonferenzsystem gestattet hat. Die niedersächsische Landes-Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel will das nicht hinnehmen.
In den am letzten Freitag veröffentlichten Empfehlungen von Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) ist zu lesen: „Die Lehrkräfte vereinbaren mit ihren Schülerinnen und Schülern Informations- und Kommunikationswege. Sie stehen regelmäßig – mindestens einmal pro Woche – mit ihnen in Kontakt und bieten zu verlässlichen Zeiten ‚Sprechstunden‘ per Telefon, Chat oder Videokonferenz an. Vorübergehend ist dabei die Verwendung von Privatgeräten sowie die Nutzung von Messengern und Cloud-Diensten (z. B. Whatsapp oder Skype) erlaubt.“
Das Unwort dieses Falles heißt „Datensparsamkeit“
Datenschützerin Thiel weist mit einer Erklärung vom 20. April 2020 aber ausdrücklich darauf hin, „dass sie den Einsatz von Whatsapp an Schulen weder empfohlen noch genehmigt hat“. Sie sei zwar bereit, wegen der Coronapandemie „gewisse Bedenken im Einzelfall für einen eng begrenzten Zeitraum zurückzustellen“. Trotzdem müssten bei der Nutzung von Messengern durch öffentliche Stellen einige Rahmenbedingungen eingehalten werden. So solle beispielsweise die Kommunikation möglichst datensparsam erfolgen.
Whatsapp erfülle aber die Anforderung der Datensparsamkeit nicht. Schon bei der Anmeldung zu Whatsapp würden alle im Telefon des Nutzers gespeicherten Kontaktdaten an den Messengerdienst übertragen. „Hierzu besteht weder eine Rechtsgrundlage noch können die Personen, die im Nutzertelefon gespeichert sind, in die Datenweitergabe einwilligen oder ihr widersprechen“, liest man von der Datenschützerin weiter.
Jetzt wird es weltfremd
Frau Thiel verweist dazu auf „deutlich datensparsamere Messenger-Dienste“, die dieselben Möglichkeiten der Kommunikation böten. „Ich fordere das Kultusministerium deshalb dazu auf, Alternativen zu Whatsapp ernsthaft zu prüfen und die Schulen über die Ergebnisse dieser Prüfung zu informieren, damit sie datenschutzfreundliche Dienste nutzen können“, sagte Frau Thiel extrem weltfremd.
Die Vergangenheit hat deutlich gezeigt, dass die Menschen immer den Messenger benutzen, über den sie auch ihre Freunde, Verwandten und Bekannten erreichen. Was nützt der datensparsamste Messenger, wenn man diese Gruppen damit nicht erreichen kann?
