Aufruf zum “Stoppt den ESM”-Protest in der Stadt des Grundgesetzes:
JA zum Grundgesetz
JA zur Direkten Demokratie!
Stoppt den ESM!
Wann: Samstag, 8. September 2012 – ab 11.30 Uhr
Wo: Karlsruhe, Marktplatz
Der ESM ist ein Verbrechen gegen die Idee der Aufklärung, der Bürgergesellschaft und der Demokratie. Es ist ein unfassbarer Skandal, dass die Bundesregierung und der Bundestag in gröbster Missachtung ihrer Treue- und Sorgfaltspflichten gegenüber den Bürgern dieses Monstrum beschlossen haben.
Unsere letzte Hoffnung, dass der Wahnsinn des ESM nicht Wirklichkeit wird, liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es ist evident, dass der ESM weder mit nationalen noch internationalen noch den natürlichen Grund- und Menschenrechten vereinbar ist. Allein durch gröbste Rechtsbeugung könnte der ESM das BVerfG passieren.
Doch das BVerfG braucht unsere Hilfe! Die Hilfe der Bürger und Bürgerinnen! Wir, die Bürger und Bürgerinnen, sind gefordert, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, das dem BVerfG erlaubt, das Grundgesetz zu erhalten. Das BVerfG wird nicht gegen die geschlossene Front der großen Blockpartei CDUCSUGrüneSPDFDP, die Medien- und Bankenpropaganda ein Urteil für die Bürger und für das Grundgesetz treffen können.
Deshalb demonstrieren wir am 8.9. in Karlsruhe:
Für die unaufhebbaren Grundrechte der Menschen!
Für die Idee echter Demokratie!
Für das Grundgesetz!
Und gegen das Verbrechen einer aufziehenden Diktatur in Gestalt des ESM.
Info & Kontakt: [email protected].
