Staubsauger sind Stromfresser - Autos verdienen den Umweltengel? Muddi als SchutzpatronIn der Autobauer!
Von Thialfi
Natürlich hat die Autoindustrie und ihre Lobby eine ungeheure Macht und nein, es ist selbstverständlich nicht so, dass irgendwelche gigantischen Spenden von Großaktionären auch nur den geringsten Einfluss auf die Entscheidungen der Regierung haben könnten! das glaube ich auch sofort, weil ich ziehe Hosen und Socken jeden Morgen mit einer Kneifzange an! Nur den Schlips kann ich so noch nicht binden...
Es ist beeindruckend, wie reibungslos die Lobbyindustrie funktioniert, wie geschmeidig die Gelder hin und die ausrangierten Politiker her fliessen. Drehtürensystem nennt man das! Manager aus den Unternehmen infiltireren die Ministerien, hinterlassen Geld und gute Worte (jedenfalls gut für die Industrie) und verschwinden dann wieder zu ihren Auftraggebern, den ein oder anderen zwar abgehalfterten, aber deshalb nicht minder einflussreichen Politiker im Schlepptau, der dann als Aufsichtsratsvorsitzender, oder Mitglied des Vorstands seine Netzwerke, die er während seiner aktiven Zeit als (für die Interessen des deutschen Volkes) völlig nutzloser Mandatsträger knüpfte, während ihn das deutsche Volk dafür bezahlte (bezahlen musste!), seine Kontakte zu Nutz und Frommen seines neuen Arbeitgebers einsetzt.
Der üblen Beispiele gibt es gar viele!
- Gerhard Schröder sei hier zu nennen, der sich schon immer gern als Genosse der Bosse sah, weniger als der Kanzler aller Deutschen. ihn zog es in den Dienst der russischen Erdgasmafia von Gazprom!
- Joschka Fischer, einstens Außenminister, unter dem die deutschen Botschaften in der Ukraine und wo auch immer, Einreisevisa meistbietend an Nutten und Zuhälter verscherbelten. Der einst als grüner Turnschuhminister für die Umwelt und gegen Polizeistaat demonstrierte und Steine für die Demokratie warf. Er vergass und verriet (oder besser verkaufte) alle seine Ideale und wurde u. a. zum Automobillobbyisten!
- Eckart Peter Hans von Klaeden, von Muddi zum Staatsminister im KanzlerInnenamt ernannt und in dieser Position so überflüssig wie dem Papst seine Eier, wechselt ohne mit der Wimper zu zucken in das Außenministerium des Daimler-Benz Konzerns!
- Kurt Beck, ehemals Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, zog nach dem Rücktritt von seinem Amt als Berater des Pharmaunternehmens Boehringer Ingelheim das große Los!
Diese Liste könnte beliebig fortgesetzt werden.Was dabei auffällt ist, dass das Ausmaß des Lobbyismus und seines Einflusses auf die Politik und die Regierungen einen solchen Umfang erreicht haben, dass man davon ausgehen kann, dass im Bundestag kein einziges Gesetz verabschiedet wird, dass nicht nur von den Lobbyverbänden geschrieben, sondern auch noch gleich abgesegnet wurde, ja, dass Gesetze, bevor sie überhaupt diskutiert werden können, erst der Industrie, die davon betroffen sein könnte, zur Genehmigung vorgelegt wurde!
Ich glaube wir machen uns keine wirklichen Vorstellungen davon, was in diesem Lande hinter den Kulissen läuft. Und es ist uns überhaupt nicht klar, wieviel Geld verschoben wird, um Gesetze so hin zu bekommen, wie man sie von Seiten der Industrie gern hätte. Nicht umsonst sind die Budgets der einzelnen Lobbyvertreter so üppig bestückt. Dieses Geld ist meist ziemlich gut angelegt! Und selbst Partei"spenden" von Unternehmen und Großaktionären, erfüllen immer ihren Zweck, obwohl die Politik geflissentlich das Gegenteil behauptet. Und das Schöne daran ist die Steuergesetzgebung darum herum! Wer spendet kann die Knete auch noch von seiner Steuerlast abziehen und so quasi den Steuerzahler für seine Lobbyvertreter und Einflussnahme bezahlen lassen! Ist das nicht wunderbar?
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