Lotfollah-Moschee in Isfahan Foto: margrit heyn
Normalerweise ist Kommunalpolitik ja nicht gerade das überwiegende Thema des Bloghauses. Doch ab und an gibt es Ausnahmen. Und zwar immer dann, wenn es um die Beziehungen zwischen Deutschland und Iran geht. Als es im Sommer in Weimar zu einem Eklat kam, weil sich eine Delegation aus Shiraz (der Partnerstadt Weimars) weigerte, die Gedenkstätte Buchenwald zu besuchen, habe ich darüber berichtet. Im Oktober habe ich das Thema noch einmal aufgegriffen und über eine Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen des UNESCO-Hafis-Gedenktages informiert.
Soweit die Vorrede.
Heute nun berichtet die Badische Zeitung über die Diskussionen im Stadtrat der Stadt Freiburg, die eine Partnerschaft mit Isfahan hat:
Der Wunsch der Gemeinderäte, über die Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und der iranischen Stadt Isfahan zu debattieren und diese auf den Prüfstand zu stellen, besteht seit längerem. [...]
Schon im September wollten CDU- und SPD-Stadträte eine Resolution gegen die drohende Steinigung der angeblichen iranischen Ehebrecherin Sakineh Mohammadi-Ashtiani in den Gemeinderat einbringen. Allerdings kam es dazu nicht: zum einen, weil sich die Fraktionen Die Grünen/Junges Freiburg und Unabhängige Listen der Initiative nicht anschließen wollten, da dies weder der Betroffenen noch der Reformbewegung im Iran helfe.[...]
Im Oktober unternahmen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler noch einen Anlauf für eine Debatte im Gemeinderat. Diesmal wurde das Thema vertagt, weil Grüne/Junges Freiburg und Oberbürgermeister Salomon das Thema zuerst im Haupt- und Kulturausschuss vorbereitet haben wollten, und zwar wie üblich in solchen Fällen nichtöffentlich.[...]
Heute findet nun also die – öffentliche – Debatte im Gemeinderat statt.
Es sind immer und überall die gleichen Diskussionen; nicht unähnlich denen, die die Reise des Kulturausschusses des Bundestages nach Iran auslöste.
Was ist besser: ein Land komplett zu isolieren oder der Bevölkerung des Landes zu zeigen, dass man trennen kann zwischen den Menschen, die im Lande leben und dem Regime, das das Land regiert. (Ich denke, meine Wortwahl macht klar, welche Meinung ich vertrete.)
Nic
