Per Definition heißt das bei dieser Staatsform, das die Macht vom Volkssouverän ausgeht.
Die Demokratie heißt es da beruht auf den Willen zur politischen Freiheit und dem Misstrauen in den ungezügelten Machttrieb einzelner.
Sie fußt auf der grundlegenden Überzeugung, das die Bürger in allen wesentlichen Fragen urteilsfähig sind. Kennzeichnend ist weiterhin die Überzeugung das gleiche Rechte und Pflichten für alle, unabhängig von Glauben und ethischer Zugehörigkeit unter Berücksichtigung der Freiheit und Würde des Einzelnen das Fundament des Rechtsstaates sind! (Freie Übersetzung aus dem Brockhaus 1951)
Soweit der theoretische, demokratische Anspruch!
Die Frage die sich nun vor den Ereignissen der letzten Zeit an uns stellt lautet:
Wer schützt den Souverän ?
Den urteilsfähig in allen wesentlichen Fragen ist nur jener, der die grundlegenden Zusammenhänge erkennt! In einer Gesellschaft aber in der Bildung zunehmend eine Frage der sozialen Herkunft ist, wird der demokratische Gedanke de facto pervertiert. Die Konsequenz ist immer öfter ein Machtkampf zwischen der elitären Elite und einer postfaktischen Demagogie die rechts außen den bürgerlichen Stammtisch via Facebook und Co. Erobert. In beiden Fällen aber bleibt der demokratische Grundgedanke auf der Strecke!
Die Angst aber die mich umtreibt, setzt schon viel früher an, Sie beginnt bei der Erkenntnis das wir demokratisches nicht mehr als sozialen Anspruch, sondern als gottgegebenes Recht definieren.
Unser Verständnis von Demokratie ist eine Wohlfühl-Oase im Garten Eden in der jeder selig werden kann, der den Apfel und die Schlange meidet. Aber so einfach ist es nicht!
Denn da wo Sicherheit schwerer wiegt, als das Bedürfnis sich in einer aktiven Streitkultur weiterzuentwickeln, da bleibt die Frucht der Erkenntnis wohl unberührt, aber auch die Freiheit der Entscheidung Mangels Urteilfähigkeit unerreichbar.
Der demokratische Gedanke bleibt oberflächlich und kraftlos! So pflegen wir eine Demokratie zu Tode die wir in Statuten und Regeln verpackt, bürokratisch korrekt in einem Ordner abgelegt haben.
Parteien, Vereine und Interessensverbände àla Couleur entscheiden da „demokratisch korrekt“ im Hinterzimmer der Macht unter Ausschluss der Öffentlichkeit, was zur Abstimmung freigegeben wird.
Aber ist ein solches Vorgehen wirklich demokratischer als das rhetorische Faustrecht, das zunehmend die sozialen Netzwerke prägt? Manchmal scheint es fast so, als wäre die geistige Elite nur geschickter in der Ummantelung ihrer Egoismen. Wir benutzen Demokratie oft wie eine Hure (Wir haben bezahlt, jetzt muß sie willig sein!)
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Was bleibt vom politischen Anspruch der Freiheit, wenn wir nur einem ausgesuchten Kreis von marktkonformen Bürgern noch das Recht auf Teilhabe gewähren?
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Was bleibt von der Würde des Einzelnen, wenn die demokratischen Räume in nationalen Egoismen verengt werden?
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Was bleibt vom demokratischen Raum, wenn globale Märkte die grundlegenden demokratischen Erkenntnisse der Gesellschaft außer Kraft setzen?
Es scheint mir heute fast schon wie der verzweifelte Ruf nach einer Generalamnestie, wenn ich an die Worte von Willi Brandt denke, „Wir müßen mehr Demokratie wagen!“
Befreit sie aus dem Hinterzimmer der Mächtigen. Holen wir uns zurück, was von Rechts wegen dem Volk gehört!
Reden wir über Demokratie, solange es noch möglich ist !
