Heinisch-Hosek (SP) fordert Geld für
Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen
und gleichzeitig:
Ich würde die längste Kindergeldvariante streichen…
WIEN. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SP) fordert, dass im Budget Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung freigemacht wird. Der Ton in der Koalition sei rauer geworden, bestätigt sie.
OÖN: Sie verhandeln derzeit die Änderungen beim Familienpaket mit. Wird der Mehrkindzuschlag bleiben?
Heinisch-Hosek: Wir haben nur noch wenige Tage Zeit. Meine Meinung ist, dass die Streichung des Mehrkindzuschlags verkraftbar ist. Derzeit steht im Raum, die Einkommensgrenze zu senken oder den Zuschlag zu halbieren.
OÖN: Ist es eine legitime Forderung der Senioren, dass der Alleinverdienerabsetzbetrag für jene erhalten bleibt, die früher Kinder erzogen haben?
Heinisch-Hosek: Für Ehepaare, die längst keine Kinder mehr im Haus haben, ist die Streichung zumutbar. Der Alleinverdienerabsetzbetrag macht einen Euro am Tag aus – das ist verkraftbar. Ich bin dafür, dass wir einen Teil dieses Geldes in die Kinderbetreuung umschichten.
OÖN: Wofür wollen Sie das Geld konkret verwenden?
Heinisch-Hosek: Wir brauchen 15 Millionen Euro im Jahr, damit wir bis zu 9000 neue Kinderbetreuungsplätze schaffen können. Der Bund hat die vergangenen drei Jahre den Ausbau der Kinderbetreuung mit 45 Millionen Euro gefördert. Das nicht fortzusetzen, wäre fahrlässig.
OÖN: Ist der Ausbau der Kindergartenplätze damit nicht länger gewährleistet?
Heinisch-Hosek: Es gibt viele Lippenbekenntnisse der ÖVP, dass Sachleistungen in Zukunft wichtiger sein müssen. Aber die Vereinbarungen mit den Ländern laufen mit Jahresende aus. Derzeit kämpfe ich dafür, dass sie verlängert werden. Ohne Geld vom Bund glaube ich nicht, dass die Länder in der Lage sein werden, weitere Kinderbetreuungsplätze in dem Ausmaß zu schaffen. Wenn wir die 15 Millionen Euro noch aufstellen können, ist das eine vergleichsweise kleine Summe mit großer Wirkung.
OÖN: Wie haben Sie den VP-Schwenk in der Familienpolitik empfunden: Weg von Geld- hin zu Sachleistungen?
Heinisch-Hosek: Ich war positiv überrascht. Ich nenne es einen wirklichen Perspektivenwechsel der ÖVP. Ich glaube, es erkennt auch die ÖVP, dass es normal wird, dass Kind und Beruf vereinbar sein müssen.
OÖN: Bedeutet das für die Zukunft weniger Kindergeld, mehr Kinderkrippenplätze?
Heinisch-Hosek: Ich würde die längste Kindergeldvariante streichen, aber erst dann, wenn es genug Krippenplätze gibt….
Kommentar:
Wir wagen folgende Voraussage:
Die Linken werden zuerst die längste Kindergeldvariante streichen,
dann die nächste mit max. 2 Jahren,
dann das alte Karenzgeld einführen, das nur für unselbständig erwerbstätige Mütter galt,
und zwar wird dieses max. 6 Monate gelten.
Gleichzeitig wird die Kindergartenpflicht ausgeweitet werden –
bis bereits 6 Monate alte Babys verpflichtend in Krabbelstuben abgegeben werden müssen.
Endziel aller Linken ist und bleibt
Verstaatlichung der Kinder!
Abschaffung der Familie!
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Hinweise:
Verstaatlichung der Kinder
Linke wollen persönliche Kinderbetreuung nicht fördern
Das Frauenbild der Grünen und anderer Linksextremer
Kommunisten und Nazi – gleiche Ziele in der Kinderbetreuung
