Die SPD, zur notorischen Verliererpartei abgesunken, möchte den Sozialstaat umbauen. SPD Vize Stegner will den Sozialstaat ändern, sagt aber nicht wie. Juso-Chef Kühnert will die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich für Alle einführen und dafür die Teilzeitarbeit weitestgehend abschaffen. So war es jedenfalls im Mainstream zu lesen. Wenn Politiker in den Medien schlaue Sprüche abgeben ohne konkrete Vorschläge zu unterbreiten, besagt es bereits viel über ihre Unkenntnis und Hilflosigkeit aus. Alles was Politiker verschenken möchten, ist woanders zu nehmen. Also müssten diese Politschauspieler zumindest klar benennen, wem sie das Geld wegnehmen möchten um es den Anderen zu geben. Doch das können sie nicht und wollen sie auch gar nicht. Hauptsache eine Schlagzeile „Wir machen was“, damit sich überhaupt noch einer an die SPD erinnert.
Den Sozialstaat umbauen? Hier wird ein künstliches Bild erzeugt, indem ständig behauptet wird der Sozialstaat reicht für die Bedürftigen nicht aus. Das ist erst mal grundsätzlich falsch und in sozialistischer Manier verallgemeinheitlicht. Ein alleinstehender Arbeitslosengeld 2 (Hartz-4) Empfänger erhält inbegriffen aller Leistungen ca. 1.000 Euro monatlich, eine Familie mit 2 Kindern ca. 2.900 Euro im Monat und eine Familie mit 5 Kindern ca. 5.300 Euro. Zum Vergleich: Eine alleinstehende Person, die im Mindestlohn beschäftigt ist, erhält ca. 1.050 Euro Netto pro Monat (nachzulesen ist der Vergleich Hartz-4 und Mindestlohn hier). Hier wäre richtigerweise anzuführen; nicht die Hartz-4 Sätze sind zu niedrig, sondern der Mindestlohn. Genau so falsch sind die Grün – Linken Forderungen nach dem bedingungslosen Grundgehalt, denn dieses bekommen Hartz-4ler und Sozialhilfeempfänger bereits. Neben den monatlichen Geldbeträgen ist das kostenlose Wohnen sowie alle sozialen Leistungen bereits inbegriffen. Viele Rentner, die 40 Jahre oder noch länger gearbeitet hatten, liegen mit ihren Renten nur unwesentlich über die Hartz-4 Sätze und gelten nicht als sozialhilfebedürftig.
Der Fehler im Sozialstaat ist, dass nicht differenziert wird. Weder bei der Behandlung, noch in den Statistiken. Alles ist sozialistisch aufgebaut, für alle gleich. Es wird nicht unterschieden ob die Arbeitslosigkeit nach langer Tätigkeit erfolgte, oder bereits nach einer kurzen Beschäftigungszeit. Ob die Arbeitslosigkeit aus Eigenverschuldung erfolgte, oder mutwillig herbeigeführt wurde. Noch nicht einmal besteht eine Differenzierung bei absolut gewollter Arbeitslosigkeit. Nur in extremen Ausnahmefällen, wenn z. B. Betrug vorliegt, kann es zu eventuellen Sanktionen führen. Nicht umsonst reisen Millionen Migranten aus Afrika, Arabien und den südosteuropäischen EU-Staaten nach Deutschland ein, denn sie kennen genau die Sozialleistungen die Deutschland jeden gewährt. Ein Sozialstaat der nicht differenziert und jedem das Gleiche gewährt erzeugt hohe Kosten, die Andere wiederum bezahlen müssen. Natürlich entstehen ohne Differenzierungen Ungerechtigkeiten, denn wer nach langen Arbeitsjahren in die unverschuldete Arbeitslosigkeit gerät, erst bis auf das Schonvermögen seine Ersparnisse aufbrauchen muss um dann die gleichen Leistungen zu erhalten, die ein frisch eingelaufener Migrant vom ersten Tag an bekommt, versteht die Welt nicht mehr und das ist vollkommen nachvollziehbar.
Wenn ein Stegner den Sozialstaat umbauen will, müsste er für Gerechtigkeit und Differenzierung sorgen. Doch wer nur sozialistisch kann, kann keinen Sozialstaat umbauen sondern nur total gegen die Wand fahren. Ausgerechnet die SPD, die sich für ein Einwanderungsgesetz einsetzt das bereits nach kurzer Arbeitsaufnahme bei anschließender Arbeitslosigkeit alle Sozialleistungen garantiert, will einen besseren Sozialstaat. Die SPD kann genau wie Grüne und Linke nur immer mehr Sozialhilfeempfänger erzeugen, aber keine Besserung für unverschuldet in Notlage geratene Menschen „die schon länger hier leben“ herbeiführen. Wer die ganze Welt aufnehmen und alimentieren möchte, wird zwangsläufig den sozialen Untergang im sozialistischen Sinn herbeiführen müssen.
Kühnert, der andere SPD Experte, will für alle die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich. Die entfallenen Arbeitsstunden sollen durch Umwandlung von Teilzeit- in Vollzeitarbeitsstellen aufgefangen werden. Hier wendet Kühnert ebenfalls den Sozialismus an, indem alle Menschen gleich sind und Arbeitsstellen einfach mit anderen Personal zu bestücken sind. Deshalb können auch beliebige Migranten einreisen, denn sie können auch jeden freien Arbeitsplatz besetzen. Für Sozialisten ist so etwas kein Problem, Sozialhilfe oder Arbeit ist im Sozialismus auch gleich. Nun ist Kühnert vom SPD Nachwuchs und dieser ist von den Grünen nicht zu unterscheiden. So kennt Kühnert auch nicht die wirtschaftlichen Auswirkungen, wenn überall die Gehälter um 20 Prozent steigen müssten um den vollen Lohnausgleich zu erhalten. Wie bekommen wir Deutschland endgültig kaputt? Nur SPD und Grüne fragen, die haben die Antworten….
