Deshalb wiederholt Präsident Mariano Rajoy bei seinen seltenen Auftritten in der Öffentlichkeit, Mantra-artig die Botschaft, dass das Schlimmste für die Spanier vorbei, die Krise überwunden sei und es aufwärts gehe mit Spanien. Indess, Umfragen zeigen, dass die Menschen ihm nicht glauben:
Auf die Frage, ob sie glaubten, dass das Schlimmste der Krise überwunden sei, antworteten
30,2% mit JA, aber
61,4% mit NEIN und
08,4% wollten sich nicht äußern.
81,5% hielten die Situation für schlecht oder sehr schlecht.
71,0% glaubten, dass die Korruption alle Politiker beträfe.
Wahlumfragen* zeigen die Herrschaft der PP als gefährdet.
Deshalb wird jetzt die Möglichkeit einer GroKo á la Merkel diskutiert, doch 55,9% lehnen diese für Spanien ab. Selbst in der PP, die den Nutzen des Machterhalts durch eine GroKo hätte, gibt es nur eine knappe, absolute Mehrheit von 51,9% für diese Lösung. Besonders groß ist die Ablehnung mit 68,4% in Catalunya, das historisch als Mehrheitsbeschaffer seine Bedeutung und seinen Vorteil suchte und das in dieser Funktion in einer GroKo überflüssig wäre.
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* GESOP-Umfrage füe EL PERIODICO. (Gabinet d’Estudis Socials i Opinió Pública)
Künftige Sitzverteilung im spanischen Parlament. (In Klammern letzte Wahl 2011):
115 PP (186)
101 PODEMOS (–)
077 PSOE (110)
016 Div. Andere
009 CiU
008 UPD
008 ERC
003 C’s
002 IU-ICV
PODEMOS (Wir können) wäre also aus dem Stand beim ersten Antritt zu einer Wahl die zweitstärkste Kraft, nur knapp hinter der (noch!) regierenden PP im Spanischen Parlament! Ihr Spitzenpersonal und ihre demokratischen Strukturen sind weitgehend unerforschtes Gebiet, wenngleich es bereits erste Anzeichen für merkwürdige Immobilienerwerbe in der Umgebung der PODEMOS-Spitze zu geben scheint?
Sollte der Versuch, die politischen Kräfte der Straße ins Parlament zu bringen scheitern, dann wird wohl die anarchistische Tendenz verstärkt werden, wie dies in Barcelona bereits in Ansätzen zu beobachten ist.
Wir erleben in ganz Europa eine gewisse Auflösung der etablierten Parlamentsparteien und eine Hinwendung zu (meist rechtslastigen) populistischen Parteien. In Frankreich die FN, im UK UKIP, in Belgien, den Niederlanden, neuerdings PEGIDA-Deutschland. Sie alle erfahren zunächst wohlwollende mediale Unterstützung, bis sie ein echtes Problem für die jeweils amtierenden Regierungen darstellen. Die Europäische Einigung wird abgelöst von den Gespenstern der Nationalismen, die man längst überwunden glaubte…
