Sozialstandards in der EU angleichen, also Deutschlands Standard heruntersetzen, verringert den Flüchtlingsandrang nach Deutschland, soll Herr Schäuble meinen

Wenn man liest was Politiker in ihren angeschlossenen Medien so von sich geben, kann einem nur das Kotzen überkommen. So soll Schäuble eingeräumt haben das in der Migrationspolitik Fehler gemacht wurden und dieses darin begründet, dass Politiker auch nur Menschen sind. Doch solche Fehler sind in keiner Weise zu Entschuldigen, denn sie wurden von der Politik bewusst herbeigeführt. Wer alle europäischen Abkommen missachtet und das Scheunentor für alle Menschen dieser Welt ungehindert öffnet, handelt mehr als bewusst grobfahrlässig. Normalen Menschen würden bei solchen Missachtungen von Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien hohe Gefängnisstrafen blühen, eben nur keinen Politiker, die zudem noch diese Abkommen selbst erschufen. Das diese hereingerufenen Menschen dann in Deutschland alles bekommen, Vollintegration, kostenlose Wohnungen, Sozialhilfe, kostenlose Krankenversicherung, dauerhaftes Bleiberecht, Familienzusammenführung etc. ist ebenfalls den Politikern geschuldet, denn diese haben solche Gesetze erschaffen, dass jeder eingelaufene Migrant ein Rundumsorglospaket erhalten muss. Ein minderjähriger Flüchtling-Migrant, ob Minderjährig oder nicht ist dabei der Politik auch egal, kostet ca. 4.500 Euro monatlich, eine Summe wovon jeder Arbeiter als Einkommen nur träumt. Denn wer trägt denn sonst die Schuld an diesen Zuständen im Staat, wenn nicht die Legislative? Politiker wälzen alle Fehler ihrer Gesetzgebung auf das Volk ab, dieses muss dafür gerade stehen. Gerecht wäre, wenn alle Politiker für ihre Fehler mit ihrem gesamten Vermögen, auch das Private, in Haftung treten, anstatt Fehler einzugestehen für die andere haften müssen.

Aber Herr Schäuble hat ja schon Vorschläge parat, indem er die Ungleichheit der sozialen Verhältnisse innerhalb der EU anprangert. Weil der soziale Standard in Deutschland so hoch ist, wollen eben alle Migranten nach Deutschland. Hier fragt man sich allerdings, welcher hohe soziale Standard? Hartz-4 und Minirenten sind also der hohe soziale Standard? Die sozialen Leistungen sind doch bereits in allen Bereichen für Deutsche auf ein Minimum abgesenkt, damit hier der „Wohlfahrtsstaat für Migranten“ aufgebaut werden konnte. Aber Herr Schäuble fordert eine Angleichung der Sozialleistungen aller EU Staaten, also z. B. an den Standard von Rumänien oder Bulgarien. Auch findet er die Überprüfung ob Sozialleistungen zu Recht bezogen werden als zu aufwändig und somit eine generelle Angleichung mit anderen EU Staaten als ein einfacheres Verfahren. Das wäre jedoch das Ende des Sozialstaates, Rumänien/Bulgarien lässt grüßen wo die Eltern ihre weiblichen Kinder nach Deutschland auf den Strich schicken müssen um überleben zu können.

Dabei gibt es einfache Lösungen, wobei sich jedoch die Politiker strikt verweigern. Sie als Legislative haben es in der Hand aus Deutschland wieder einen vernünftigen Staat zu entwickeln, der zuerst für die eigene Bevölkerung zuständig ist. Dafür sind Politiker gewählt und legten sie ihren Eid ab. Dieser lautet nämlich „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“ und nicht das was Politiker daraus machen „Schaden dem deutschen Volk zuwenden“. In Zeiten der großen Völkerwanderung sind alle deutschen Asylgesetze schlicht nicht mehr zeitgemäß und bedürfen einer schnellsten Änderung. Zu aller erst ist „Flüchtling und Migrant“ zu unterscheiden. Flüchtlinge gehören nicht integriert, sie dürfen nur ein Bleiberecht mit zwingender Rückführung nach Beendigung des Fluchtgrunds erhalten. Dieses muss natürlich auch in einer konsequenten Umsetzung erfolgen, ohne juristischen Hickhack. Migranten erhalten nur nach Erfordernis eine Aufenthaltsgenehmigung, auf keinem Fall aber als Sozialhilfeempfänger. Sollte die Integration geglückt sein und ein dauerhaftes Beschäftigungsverhältnis bestehen, kann in diesem Fall nach vielleicht 5 Jahren eine Familienzusammenführung geschehen. Trotz alledem würde ebenfalls ein Grenzschutz erforderlich, sonst wäre der illegalen Einwanderung weiter Tür und Tor geöffnet. Mit diesen relativ einfachen Mitteln lässt sich der deutsche Sozialstaat aufrechterhalten, nur die Politiker müssten entsprechend handeln anstatt lediglich dumme Entschuldigungen zu suchen die zu keinem Ergebnis führen. Denn so bleiben Politiker immer die Hauptschuldigen, auch wenn sie weder Strafe noch Haftung unterliegen.

Den träumenden Politikern ist vielleicht noch zu erklären, dass sich die Menschen in Afrika und Asien wie die Karnickel vermehren, weder Geburtenkontrolle (außer China) noch irgend ein Verantwortungsgefühl kennen. Alle diese dort in Massen entstehenden Nachkommen drängen nach Europa und das Deutschland ihr Hauptziel ist, wurde mit den weitweiten Selfies der Kanzlerin noch mal untermauert. Der Ruf der Kanzlerin wurde weltweit erhört und das so entstandene Problem lässt sich nur mit einer anderen Gesetzgebung und der dann zwingenden folgenden und vor allem konsequenten Umsetzung verhindern.