Nach dem Vergeltungsschlag von Donald Trump für das Giftgas-Massaker in Syrien gibt es gemischte Signale seitens der USA über den künftigen Syrien-Kurs.
- Die amerikanische UN-Botschaftern Nikki Haley sagte einerseits im US-TV, dass die USA mit dem Verbleib von Syrien-Diktator Bashar al-Assad an der Macht keine Chance auf einen Frieden sehe in dem Bürgerkriegsland. Es wäre ein radikaler Kurswechsel: Vor dem Giftgas-Massaker, bei dem 84 Menschen durch das Nervengift Sarin getötet wurden, stellte der Sturz von Assad keine Priorität für die Trump-Regierung dar. Man wollte sich damals. – auch mit Hilfe des Assad-Verbündeten Russland – auf den Kampf gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staates“ (IS) konzentrieren.
- Allerdings: Anders als Haley scheint US-Außenminister Rex Tillerson noch die frühere Politik zu verfolgen: Der Kampf gegen den IS hätte weitere Priorität, sagte der Außenminister. Es gibt also keine klare Linie den USA in der Syrien-Politik.
Auf die wüsten Drohungen aus Russland, dass man knapp vor dem Krieg stehe, reagierte das Weiße Haus bisher kaum. Man wolle einen kühlen Kopf bewahren und Moskau nicht weiter provozieren, scheint die Devise. Bisher gibt es auch keine Anzeichen, dass die US neuer Ziele angreifen wollen.
Außenminister Tillerson hat jedenfalls diese Woche bei seinem mit Spannung erwarteten Besuch in Moskau die Chance, die Wogen zumindest ein wenig zu glätten.
Nach dem ersten Militärschlag seiner Amtszeit in Syrien nimmt Donald Trump gleichzeitig Nordkoreas Diktator Kim Jong-un ins Visier: Das Pentagon ordnete die Verlegung des Flugzeugträgers Carl Vinson und der dazugehörigen Flottille an Kriegsschiffen ab. Die sogenannte “US Navy Strike Group” soll nahe der koreanischen Halbinsel stationiert werden.
Nordkoreas Diktator Kim hatte die Weltgemeinschaft zuletzt mit einem Atomtest und einer Serie an Raketenstarts provoziert. King Jung-uns Streitkräfte arbeiten mit Hochdruck daran, Interkontinentalraketen mit Atomsprengköpfen bestücken zu können. Damit wäre auch die USA direkt bedroht.
Trump hatte mehrmals martialisch verkündet, dass er die Provokation aus Pjöngjang nicht tolerieren werde. Mit der Verlegung der Kriegsflotte will Trump nun offenbar den Druck erhöhen.
Trumps Team für die nationale Sicherheit hat bereits Optionen für Maßnahmen gegen Kims Nuklear- und Raketenprogramm ausgearbeitet. Darin sind auch präventive Militärschläge gegen Atomanlagen und Raketen-Abschussrampen vorgesehen.
Als weitere Maßnahmen gelten wirtschaftliche Sanktionen und eine diplomatische Offensive. Dabei soll vor allem China verstärkt unter Druck gesetzt werden, den unberechenbaren Diktator an die Leine zu nehmen.
„Amerika Zuerst“-Präsident Trump wollte sich eigentlich zuerst um den, wie er sagte, “Wiederaufbau Amerikas” kümmern – jetzt hat ihn jedoch die Weltpolitik rasant eingeholt.