Snowdens Deutschland-Akten öffentlich

Von Nicsbloghaus @_nbh

Screenshot eines der veröffentlichten Dokumente

Vermutlich auch als Reaktion auf die Aussage des Generalbundesanwalts Harald Range, “keine belastbare Beweise” für eine Ermittlung gegen den us-Geheimdienst NSA zu haben, ist die Veröffentlichung von 53 Snowden-Dokumenten durch Spiegel Online am gestrigen Nachmittag zu verstehen.

Der Artikel mit den als PDF verfügbaren Dokumenten ist vermutlich einer der meistgelesenen und diskutierten in den letzten Stunden.

“Die Dateien, die Edward Snowden kopieren konnte, enthalten zahlreiche Belege für NSA-Aktivitäten in Deutschland.” Selbst ein Glossar mit den Bedeutungen einiger Abkürzungen und Fachbegriffe aus den Dokumenten ist beigefügt.

Möglicherweise bringt das den Generalbundesanwalt doch dazu, nicht nur wegen eines einzigen abgehörten Handys zu ermitteln. Vielleicht gar hilft es auch Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier dabei, zu verstehen, dass Datenschutz auch eine staatliche Aufgabe ist.

Gleichzeitig verdichten sich die Gerüchte, dass eine Befragung von Edward Snowden durch den NSA-Untersuchungsausschuss immer unwahrscheinlicher wird.

Das allerdings wundert mich dann doch nicht.

Nic