Beamte sollten ihre persönlichen Ansichten grundsätzlich hinterm Berg halten. Als Amtspersonen haben sie sachlich und nüchtern die Gesetze und Verordnungen umzusetzen und zu befolgen, ohne ihre persönlichen Animositäten einzubringen. Das ist die Theorie.
In der Praxis sieht es allerdings anders aus. Da werden gravierende Unterschiede gemacht, wenn Beamte ihre Pläsierchen freien Lauf lassen.
Während verbeamtete Gutmenschen scheinbar nahezu Tun und Lassen können, was sie wollen, werden Beamte, die gegen die politische Korrektheit verstossen, obwohl sie sich ähnlich verhalten wie die erstgenannten, verfolgt.
Aus Bayern erfahren wir, "dass der Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft einen Kalender mit offenkundig rassistischen und herabwürdigenden Karikaturen in Umlauf gebracht hatte", heißt in einem Artikel von Florian Rötzer auf heise.de.
Die Motivation und fehlende Sachlichkeit Rötzers erkennt man bereits an Formulierungen wie "Das war nach dem Bekanntwerden, dass rechte Terroristen des NSU für die Mordserie an Menschen mit Migrationshintergrund verantwortlich waren." Zum einen fällt hier Rötzer eine Vorverurteilung, zum anderen entspricht diese nicht den Tatsachen. Denn jeder weiß, dass der Prozeß gegen den mutmaßlichen NSU eine Farce ist und zumindest eine Alleintäterschaft des NSU ausgeschlossen werden muss.
Derzeit wird in Bayern "gegen bis zu zehn Polizeibeamte" ermittelt, weil:
Die Sprüche "Good night left side" oder "Kein Sex mit Zecken" sind weder rassistisch, noch beleidigend. Und zwar ganz im Gegensatz zu dem, was die eigentlichen Urheber dieser Sprüche motiviert hat. Denn unter "rechts" verstehen diese alles, was nicht ihrem Rassismus gegenüber den indigenen Europäern entspricht und als "Nazi" bezeichnen sie jeden, der sich diesem Rassismus in den Weg stellt.
Wer universelle Ideale für seine Zwecke mißbraucht und nur als Vorwand benutzt, um genau diese Ideale mit Füßen zu treten, der gehört ein für alle Male bekämpft und im Orkus der Geschichte entsorgt.
So einfach ist das. Wir arbeiten weiter daran.
Die Polizeiführung und die Staatsanwaltschaft sollte im Maximalfall darauf bestehen, dass die Aufkleber aus den Dienstfahrzeugen entfernt werden. Sind diese doch Leihfahrzeuge aus dem Besitz aller Steuerzahler. Mehr aber auch nicht. Und wenn man schon dabei ist, dann sollten bei dieser Gelegenheit alle Aufkleber aus Dienstfahrzeugen entfernt werden, die nichts mit dem Polizeidienst zu tun haben.
Aus Bayern erfahren wir, "dass der Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft einen Kalender mit offenkundig rassistischen und herabwürdigenden Karikaturen in Umlauf gebracht hatte", heißt in einem Artikel von Florian Rötzer auf heise.de.Die Motivation und fehlende Sachlichkeit Rötzers erkennt man bereits an Formulierungen wie "Das war nach dem Bekanntwerden, dass rechte Terroristen des NSU für die Mordserie an Menschen mit Migrationshintergrund verantwortlich waren." Zum einen fällt hier Rötzer eine Vorverurteilung, zum anderen entspricht diese nicht den Tatsachen. Denn jeder weiß, dass der Prozeß gegen den mutmaßlichen NSU eine Farce ist und zumindest eine Alleintäterschaft des NSU ausgeschlossen werden muss.
Derzeit wird in Bayern "gegen bis zu zehn Polizeibeamte" ermittelt, weil:
Letzten Sonntag wurden in einem Dienstfahrzeug der bayerischen Polizei aus Bamberg am Sonntag beim Spiel der SpVgg Greuther Fürth gegen den Hamburger Sportverein in Fürth Aufkleber mit rechtsextremistischen Inhalten und Wappen auf einer Holzkiste entdeckt, wie sie üblicherweise zur Aufbewahrung von Funkgeräten dient. Auf den Fotos, die Mitglieder des Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus gemacht haben, sind Sprüche wie "Good night left side", "Kein Sex mit Zecken" oder "Anti-Antifa Anti-Antifa organisieren - Den Feind erkennen - Den Feind benennen" zu sehen.
Rötzer, heise.deWas Rötzer tunlichst nicht erwähnt, ist die Tatsache, dass diese Sprüche abgekupfert sind. Und zwar von den Linksextremisten und Rassisten, also bei denjenigen, die die Polizei bei jeder Gelegenheit als Feind sehen und auch so behandeln. Den Grundsatz Gleiches Recht für alle erkennen Rötzer und Konsorten nur an, wenn mit alle ausschließlich ihresgleichen oder alles, was den indigenen Europäern, insbesondere den Deutschen schadet, gemeint ist.
Die Sprüche "Good night left side" oder "Kein Sex mit Zecken" sind weder rassistisch, noch beleidigend. Und zwar ganz im Gegensatz zu dem, was die eigentlichen Urheber dieser Sprüche motiviert hat. Denn unter "rechts" verstehen diese alles, was nicht ihrem Rassismus gegenüber den indigenen Europäern entspricht und als "Nazi" bezeichnen sie jeden, der sich diesem Rassismus in den Weg stellt.
Wer universelle Ideale für seine Zwecke mißbraucht und nur als Vorwand benutzt, um genau diese Ideale mit Füßen zu treten, der gehört ein für alle Male bekämpft und im Orkus der Geschichte entsorgt.
So einfach ist das. Wir arbeiten weiter daran.
Die Polizeiführung und die Staatsanwaltschaft sollte im Maximalfall darauf bestehen, dass die Aufkleber aus den Dienstfahrzeugen entfernt werden. Sind diese doch Leihfahrzeuge aus dem Besitz aller Steuerzahler. Mehr aber auch nicht. Und wenn man schon dabei ist, dann sollten bei dieser Gelegenheit alle Aufkleber aus Dienstfahrzeugen entfernt werden, die nichts mit dem Polizeidienst zu tun haben.
