Schwarz-Gelb schafft sich ab

Langsam aber mit tiefgehender Gründlichkeit demontiert sich die Koalition. Nur selten war eine derartige Rat- und Hilflosigkeit einer Regierung zu beobachten.
Nicht nur, weil die involvierten Parteien bei den letzten Landtagswahlen Wählerstimmen verloren haben. Das ist nur die Folge, nicht die Ursache. Selbst der an Politik Uninteressierte spürt, das sich hier etwas tut, ohne es konkret benennen zu tun. Es regt sich das, was man als Bauchgefühl bezeichnet.
Die an Politik Interessierten haben da schon eine konkretere Meinung. Und diese könnte man mit einem berühmten Filmtitel umschreiben: „Denn sie wissen nicht was sie tun“.
„Denn sie wissen nicht was sie tun“ war der vorletzte Film mit James Dean, in dem die Probleme einer verlorenen Generation u.a. in der Gesellschaft beschrieben wurde. Einer Gesellschaft, die das Leistungsprinzip an oberste Stelle setzte.
Das hat sich bis heute nicht geändert. Doch wir erleben die letzten Zuckungen eines „Wachstumsprinzips“, welches mit größtmöglicher Anstrengung von Politik und Wirtschaft am Leben erhalten werden soll.
Ein Indiz dafür ist der EU-Rettungsschirm. Im Reformvertrag von Lissabon gar nicht vorgesehen, hat sich dieser nun als Dauereinrichtung etabliert. Welch ein Versagen unserer Politiker und „Experten“. Von „Gesetzestreue“ nicht den Hauch einer Spur.
Es wird panikartig reagiert. Agieren und eine Lenkungsfunktion einnehmen war einmal. Lang ist es her. Statt Macher mit einem visionären Blick für das Machbare, haben wir Weicheier, die nur ihren Posten und den Dienstwagen um jeden Preis erhalten möchten.
Nach etwas mehr als 60 Jahren hat sich die parlamentarische Demokratie selber ad absurdum geführt. Es ist ein Tollhaus geworden.
„Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht“. Der Krug ist schon lange zerbrochen. Doch die Dilettanten wollen uns noch immer vorgaukeln, das alles in bester Ordnung sei.
Dabei halten schon sehr lange das Heft des Handelns andere in den Händen. Banker, Lobbyisten und einflußreiche Einzelpersonen wie Mohn und Springer.
Ein Lichtblick war die Landtagswahl in Ba-Wü. Knapp 600.000 Wähler aus dem Block der „Nichtwähler“ gaben ihre Stimme ab und haben damit gezeigt, das Nichtwählen keine Option sein kann und und darf.
Um wie vieles mächtiger könnte die Stimme eines jeden einzelnen sein, gäbe es bundesweite Volksentscheide.
Aktuell ist im Gespräch, deutsche Soldaten in Lybien zur Sicherung von Hilfsgütern einzusetzen. Die Abnicker im Bundestag werden wohl dem Zustimmen.
Ich möchte Sie auf diesen Beitrag aufmerksam machen, Warum bundesweite Volksentscheide notwendig sind.
Schreiben Sie mir ihre Meinung an:
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