Heute hat der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen der Linksfraktion einen Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie bis zum Jahr 2022 beschlossen. Ist die LINKE also für Atomkraft?
Nein, im Gegenteil: Wir sind uns u.a. mit Greenpeace darin einig, dass der Ausstieg richtig ist, aber viel langsamer kommt als möglich wäre. Wir meinen: Nicht erst 2022, sondern schon 2014 ist das möglich. Selbst Bündnis 90/Die Grünen halten lt. eigener Beschlusslage den Ausstieg eigentlich bis 2017 für machbar, warum sie dennoch diesem halbherzigen Atomausstieg ohne Notwendigkeit zugestimmt haben, ist sach- und fachpolitisch nicht nachvollziehbar.
Sind das nur Zahlenspiele? Nein. Jedes Jahr, in dem Atomkraftwerke - länger als für einen versorgungssicheren Umstieg nötig - in Betrieb bleiben, stellt ein unnötiges Risiko dar. Wie es besser gehen kann, haben wir im Positionspapier "Sieben Schritte zum unverzüglichen und unumkehrbaren Atomausstieg" festgehalten.