Schaut auf den Iran!

Nazanin Afsin-Jam in Welt-Online

Erstmals hat Amerika wegen der Menschenrechtslage im Iran Sanktionen erlassen. Die US-Regierung setzte acht Iraner auf eine schwarze Liste. Sie sind für die brutale Unterdrückung der Proteste gegen das Regime im Sommer 2009 mitverantwortlich. Dies sind gute Nachrichten. Ich gehöre zu jenen Exil-Iranerinnen, die westliche Politiker seit Jahren dazu drängen, den gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Iran mehr Aufmerksamkeit zu schenken und mein Land nicht allein durch die nukleare Brille zu betrachten. Seit dem Wahlbetrug 2009 ist die Zahl der Verhaftungen und Hinrichtungen dramatisch gestiegen. Gleichzeitig intensivierte das Regime die Uran-Anreicherung und hat heute genug Uran, um zwei Atombomben zu bauen. Ahmadinedschad versuchte zuletzt, beides in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung zu verschleiern: die Verstöße gegen die Forderungen der Internationalen Atomenergiebehörde und die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen.

Die Lage im Iran wird täglich schlimmer. Im Oktober verurteilten die Behörden den prominenten Journalisten und Regimekritiker Isa Saharkhiz zu drei Jahren Haft. Hossein Derakhshan, ein iranisch-kanadischer Blogger, wurde für die angebliche “Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen” zu 19 Jahren verurteilt. Die Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh verteidigte viele der zum Tode verurteilten Kinder und arbeitete stets im Einklang mit dem iranischen Recht. Sotoudeh wurde im September verhaftet, weil sie die nationale Sicherheit gefährde und Propaganda gegen das Regime betreibe. Der Beerdigung ihres Vaters durfte sie nicht beiwohnen. Sotoudeh ist Mutter zweier Kinder.

Die Welt darf dem Regime im Iran kein Vertrauen schenken. Wer sich für Menschenrechte im Iran einsetzt, muss auch verhindern, dass die Mullahs an die Atomwaffen kommen. Beide Punkte müssen auf den Tisch, wenn der Iran und die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland im November die Verhandlungen wieder aufnehmen. Doch gerade diesen Hoffnungen hat Ahmadinedschad nun wieder einen Dämpfer verpasst. Ausgerechnet über sein Atomprogramm will Teheran bei der nach dem 10. November geplanten Gesprächsrunde nicht sprechen.

Die Autorin wurde im Iran geboren und lebt heute in Kanada. Die Sängerin gründete die Organisation Stop Child Executions, die sich weltweit gegen die Hinrichtung Minderjähriger einsetzt. 2003 wurde sie zur Miss Kanada und Miss USA gewählt. Der vorliegende Artikel erschien in der Online-Zeitung “Huffington Post”.