Säkulare Grüne: Inhaltliche Arbeit im Vordergrund

Auf einer Klausurtagung in Mainz haben die SprecherInnen des Bundesweiten Arbeitskreises Säkulare Grüne im Juli eine posi­tive Bilanz gezo­gen. Im Rückblick auf erst ein hal­bes Jahr Existenz des Arbeitskreises bewer­te­ten die SprecherInnen es als gute Impulse für die wei­tere Arbeit, dass die Gründung des AK in der gesam­ten Partei begrüßt wor­den ist und dass bereits in den ers­ten Monaten sei­ner Tätigkeit wich­tige Erfolge im Zusammenhang mit säku­la­ren Forderungen im Bundestagswahlprogramm erzielt wer­den konn­ten.

Auch die von den Säkularen Grünen for­cierte Einrichtung der bereits seit meh­re­ren Jahren ange­dach­ten Kommission “Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ durch den Bundesvorstand von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, kann als Erfolg des noch jun­gen Arbeitskreises ver­bucht wer­den. Nach „reli­gi­ons­po­li­ti­schen Gesprächen“ im Vorfeld der Wahlprogramm-BDK wurde durch Beschluss des BuVos im April die­ses Jahres die Einrichtung der Kommission für den Herbst die­ses Jahres unter Beteiligung der Säkularen Grünen zuge­sagt. Damit ist der Weg für eine umfas­sende inner­par­tei­li­che Debatte über das „Religionsverfassungsrecht“ in Deutschland und des­sen not­wen­dige Ände­run­gen geeb­net. Am Ende die­ses Prozesses sol­len Beschlussfassungen auf einer BDK ste­hen. Bündnis 90 / DIE GRÜNEN ist somit – nach jet­zi­gem Stand – die ein­zige Partei in Deutschland, die sich mit die­ser Thematik umfas­send beschäf­ti­gen wird.

Als erfreu­lich bewer­te­ten die SprecherInnen auch die Entwicklung der Säkularen Grünen auf der Ebene der Bundesländer. Hier ist ein Konsolidierungsprozess fest­zu­stel­len. In mitt­ler­weile fünf Bundesländern (Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und zuneh­mend auch in Berlin) haben sich säku­lare grüne Strukturen gebil­det. In Hessen ist der Säkulare Arbeitskreis vom Landesvorstand der GRÜNEN bereits kurz nach Antragstellung als offi­zi­elle Landesarbeitsgemeinschaft aner­kannt wor­den, in Nordrhein-Westfalen als offi­zi­el­ler lan­des­wei­ter Arbeitskreis .

Auf einem Treffen mit den LandesSprecherInnen der Säkularen Grünen am zwei­ten Tag der Klausur wurde die wei­tere inhalt­li­che und orga­ni­sa­to­ri­sche Arbeit erör­tert. Beschlossen wurde eine enge Vernetzung der SprecherInnen auf Bundes- und auf Landesebene, um die Informationen aus­zu­tau­schen und die gemein­same Tätigkeit abzu­stim­men.

Das Schwergewicht der nächs­ten Wochen soll – neben der Wahlkampfbeteiligung – auf der inhalt­li­chen Debatte und Formulierung säku­la­rer grü­ner Positionen lie­gen, die in die Partei und in die zu grün­dende Kommission ein­ge­bracht wer­den sol­len.

Dafür haben die SprecherInnen fol­gende Themenfelder fest­ge­legt, in denen säku­lare Grüne im par­tei­in­ter­nen Wurzelwerk Positionen erar­bei­ten sol­len:

1.) Migration, Integration und Religion (Koordinator: Rahim Schmidt)
2.) Theorie und Grundbegriffe (K.: Werner Hager, NRW-SprecherInnenkreis)
3.) Kirche als Arbeitgeber (K.: Petra Elsenheimer und Ingo Heise, Hessen-SprecherInnenkreis)
4.) Finanzierung von Religionsgemeinschaften (K.: Walter Otte)
5.) Religionsunterricht (K.: Mariana Pinzón Becht)

Zum Thema „Beschneidung von Knaben“ wird der SprecherInnenkreis eine Stellungnahme erar­bei­ten und dem Arbeitskreis vor­stel­len.

Auf einer wei­te­ren (der drit­ten) Vollversammlung des Bundesweiten Arbeitskreises Säkularer Grüner sol­len Anfang Oktober in Frankfurt am Main die bis dahin erar­bei­te­ten inhalt­li­chen Positionen dis­ku­tiert und die VertreterInnen für die Kommission “Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ gewählt wer­den.

Walter Otte