Danke an Horst für die Einsendung
Heute (31.01.2012) Mittag um 13:10 Ortszeit war vor dem Amtsgericht Ribnitz-Damgarten eine Verhandlung wegen „Beleidigung“ des Bürgermeisters Jürgen Borbe (CDU) angesetzt.
Man bat den vermeintlichen „Angeklagten“ Michael Hechtel gegen 13.10 Uhr in den Gerichtssaal. Dieser blieb jedoch an Tür zum Gerichtssaal stehen.
Der angebliche Richter Chris Neumann (geb. 1965) forderte den vermeintlichen „Angeklagten“ Michael Hechtel auf in den Gerichtssaal einzutreten, welches dieser zurückwies und erst einmal die Legitimation von Herrn Chris Neumann forderte, welche ihn als Richter bestätigt.Weiterhin forderte Michael Hechtel eine Bestätigung vom angeblichen Richter Chris Neumann, dass dieses Gericht (Amtsgericht Ribnitz-Damgarten) ein staatliches Gericht sei. Weiterhin wurde die Rechtsgrundlage eingefordert, auf Basis derer diese Verhandlung geführt werden solle, denn durch die Bundesbereinigungsgesetze von 2006/2007 wurden unter anderem die Einführungsgesetze der ZPO, STPO und OWiG aufgehoben und damit ist der Geltungsbereich dieser Gesetze erloschen. Auf all diese Fragen gab der angebliche Richter Chris Neumann keine Antworten. Michael Hechtel gab dem vermeintlichen Richter Chris Neumann eindeutig und klar zu verstehen, dass er sich dieser freiwilligen Gerichtsbarkeit nicht unterstellt! Herr Chris Neumann verließ den Gerichtssaal und begegnete auf dem Flur des Amtsgerichtes dem sogen. Angeklagten, welcher nochmals die Legitimation als Richter von ihm einforderte. Sichtlich nervös und verunsichert war die Antwort von Herrn Chris Neumann “ Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag!“. Auf jede weitere Frage zu seiner Legitimation als Richter kam immer wieder der Satz “ Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag!“. Darauf hin stellte sich ein als Zeuge geladener dem vermeintlichen Richter Chris Neumann vor und fragte diesen ebenfalls, ob er sich ihm gegenüber als Richter legitimieren würde. Auch darauf bekam der als Zeuge Geladene keine Antwort!
Dann verließ er per Fahrstuhl den Flur, vermutlich in Richtung seines Büros.
Michael Hechtel ging dann auf den Kläger, Bürgermeister Jürgen Borbe, zu und bat ihn um ein Gespräch. Dieser jedoch verweigerte dieses und wollte es nach rechtsstaatlichen Vorgaben an diesem Gericht klären. Was für ein Hohn! Neben Herrn Jürgen Borbe stand eine junge Frau welche sich sichtlich sympathisierend mit diesem unterhielt und meinte zu Herrn Jürgen Borbe “ Das hätte hier eh keinen Zweck!“. Darauf hin fragten einige Prozessbeobachter die Frau, in welcher Funktion sie denn hier wäre. Sie antwortete dann, dass sie die Staatsanwältin wäre. Darauf hin forderte der vermeintliche „Angeklagte“ Michael Hechtel und die Prozessbeobachter auch sie auf, sich zu legitimieren und sich auszuweisen. Darauf hin verließ die Frau fluchtartig das Gebäude des Amtsgerichtes Ribnitz-Damgarten in Richtung Ihres PKW. Michael Hechtel folgte ihr und versuchte am Auto der vermeintlichen Staatsanwältin weitere Antworten und Legitimationsanachweise zu bekommen, was nicht geschah.
Was für ein Schauspiel!
Schon die Vorladungen und Umladungen zu dieser Verhandlung werfen Fragen auf.So unterschrieb eine Frau Hacker die Ladung des Zeugen als „Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle“. Die Umladung wurde wiederum von einer Frau Hacker unterschrieben, allerdings hier als „Justizangestellte“!
Wie man sieht kennen die Herren und Damen der BRD Justiz genau ihren Status, denn auch eine Zwangsvorführung des Angelagten durch Justizangestellte unterblieb.
An dieser Stelle vielen Dank an alle Prozessbeobachter, die Michael Hechtel unterstützt haben!
Hier die Ladungen des Zeugen als pdf:
Ladung-AGRDG
Umladung-AGRDG
