Regieren auf der Notruffrequenz

Regieren auf der NotruffrequenzMit dem lockeren Spruch "das tritt nach meiner Kenntnis..., ist das sofort, unverzüglich", öffnete Günter Schabowski seinerzeit die Mauer, mit den Worten "findet die Steuer auf Rechtsvorgänge ab dem Tag des heutigen Kabinettbeschlusses Anwendung" führte Wolfgang Schäuble eben die Flugverkehrssteuer ein. Einmal Amerika ist damit schlagartig 90 Euro teurer, einmal Vietnam kostet für vier Personen 360 Euro mehr.
Damit habe die Regierung ihr Versprechen eingelöst, den Menschen im Lande mehr netto vom brutto zu lassen und ihnen das dann anschließend wegzunehmen, verlautete aus dem politischen Berlin. Wie die Fluggesellschaften ihre Kunden mit der Steuer belasteten, sei deren Entscheidung, versichert eine Sprecherin des Finanzministers den "Spiegel". Man werde da nicht hineinregieren, so lange die geplanten Einnahmen stimmten. Die Gesellschaften könnten ja bereits jetzt anfangen, ihre Preise zu erhöhen, damit sie die Steuern entrichten könnten, wenn sie per Gesetzblatt in Kraft gesetzt und damit rechtsgültig seien.
Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verteidigte die neue Belastung. "Das wird die Luftverkehrsgesellschaften nicht in einer nicht zumutbaren Weise belasten", glaubt er. Die Regierung gehe davon aus, dass Fluggesellschaften ihre Kosten ohnehin auf die Fluggäste abwälzen. So gesehen entstehe niemandem ein Schaden, denn wer sich die kleine Mehraufwendung nicht leisten könne oder wolle, bleibe eben einfach zu Hause. "Hier ist es doch auch schön", hieß es im Finanzministerium. Eine Alternative sei es, sich den Yogischen Fliegern (Bild oben) anzuschließen, die im Dienst der Völkerverständigung auf der Stelle segeln. Das werde auch weiter steuerfrei bleiben, sicherte ein Sprecher zu.


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