Reformen statt Revolution in Marokko

Pressekonferenz mit Außenminsiter Fassi-Fihri

In Marokko versucht König Mohammed der VI., auch M6 genannt, ein Übergreifen des "arabischen Frühlings" auf sein Land durch Reformen von oben zu verhindern. Bei einer Reise von Dirk Niebel (Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, FDP), an dessen Delegation ich als einer von zwei Vertretern des Bundestages, neben Journalisten und Vertretern der Wirtschaft teilnehmen durfte, konnte ich mich darüber informieren.
Außenminister Taïeb Fassi-Fihri und der Kommunikationsminister Khalid Naciri hoben in Gesprächen die Potentiale der beschlossenen Verfassungsänderungen hervor, der Vertreter der islamischen Oppositionspartei PJD, Aziz Rabbah und die Menschenrechtlerin Khadija Marouazi wiesen dagegen darauf hin, dass erst die Art und Weise der Anwendung der neuen Möglichkeiten entscheiden dürften, wohin die Reise geht. Beim Außenminister sprachen Dirk Niebel und beim Kommunikationsminister ich die andauernde Missachtung der UN-Beschlüsse zur Besetzung der Westsahara durch Marokko an. Hier ist kein Einlenken zu erwarten.

Windpark in Marokko

Ein weiteres Thema war die Gewinnung regenerativer Energien. Wir besichtigten den größten Windpark Afrikas und ließen uns auch über ein geplantes Solarkraftwerk informieren. Bei beidem und mit Blick auf das von der deutschen Industrie vorangetriebene Großprojekt Desertec, wies ich immer wieder darauf hin, dass es darauf ankommt, dass die regionale Bevölkerung zu bezahlbaren Preisen Strom erhalten müsse und vor allem der Energiebedarf Afrikas selbst im Mittelpunkt stehen sollte und hier keinesfalls Projekte zur Befriedigung des Energiehungers Europas unter Ausbeutung afrikanischer Ressourcen geplant werden dürften. Schließlich besichtigten wir noch eine Textilfabrik in der nach deutschem Vorbild Berufsausbildung durchgeführt wird, dort hatte ich das Vergnügen einer von drei jungen Frauen ihr Ausbildungszertifikat zu übergeben.