Die gesetzlichen Grundlagen könnt ihr im Grundgesetz nachlesen oder, falls ihr keines zu Hand habt, auf Sabienes Blog, die das Ganze nochmal aufgeschrieben hat.
Ich bin nicht Charlie
Ich muss gestehen, in meinem Blog geht es eher selten um aktuelle Themen, also habe ich nicht so viel mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung zu tun. Ich kenne oder kannte das Magazin Charlie Hebdo bis zu jenem unsäglichen Anschlag überhaupt nicht, vielleicht weil meine Sprachkentnisse in französisch nicht gut genug sind. Deswegen habe ich mir Äußerungen wie „Je suis charlie“ auch im Nachhinein verkniffen. Ich bin nicht Charlie, ich bin nicht mutig genug mein Leben für das Recht auf freie Meinungsäußerung auf Spiel zu setzen und es dann tatsächlich zu verlieren. Vielleicht wäre ich gerne Charlie – aber das ist eine andere Frage.
Recht auf freie Meinungsäußerung?
Ich finde und fand das Recht auf freie Meinungsäußerung sollte auch vor Religionen nicht halt machen, genauso wenig wie vor Politik und anderen eher abstrakten Dingen. Aber ganz so einfach ist es wohl nicht – man kann nicht auf der einen Seite schreien „Ja, wie haben das Recht auf freie Meinungsäußerung“ und auf der anderen Seite „Ja, werft sie auf den Scheiterhaufen“ wenn es um PEGIDA geht. Ich kann die auch nicht leiden, finde ihre Argumente mehr als hohl und halte sie für einen rechten Haufen – aber jeder hat in diesem Land das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch die, die ich nicht leiden kann und die, deren Meinung ich sch…. finde. Erst wenn man ihnen gewisse Tatbestände nachweist, kann man ihnen den Mund verbieten. So ist das leider oder so ist das Gott sei Dank – je nach Sichtweise. Meine Lust auf eine Städtetour nach Dresden ist allerdings im Moment auf dem Nullpunkt angekommen, das ist eben auch so.
Aber wohl nicht immer
Übrigens stößt das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht nur bei Religion an ihre Grenzen sondern auch beim Kapitalismus. Hotelbewertungen, Amazonbewertungen – überall gab es schon erfolgreiche Klagen weil einem Unternehmen eine gepostete Meinung oder Bewertung nicht gefallen hat. Der, der seine Meinung dort geäußert hat musste sie nicht nur zurückziehen, sondern auch noch Schadensersatz leisten. Beim Geld hört also wohl nicht nur die Freundschaft auf :-)
Bin ich vorsichtiger geworden?
Nein, eigentlich nicht. Ich habe mit meiner Meinung nie hinter dem Berg gehalten, aber ich habe immer schon darauf geachtet mit dem was ich sage niemandem zu schaden. Wenn ich etwas nicht gut finde, dann sage ich das auch – aber das kann man auch ohne jemand anderes zu beleidigen. Ich möchte auch nicht beleidigt werden, warum sollte ich also andere Leute beleidigen. Allerdings sieht jeder in anderen Dingen eine Beleidigung, was die Sache nicht wirklich einfacher macht. Ich sehe in den Karikaturen von Charlie Hebdo (und vielen anderen) keine Beleidigung, sondern eher eine Anregung über manche Dinge mal nachzudenken – wer das anders sieht hat ja immer noch das Recht sie sich nicht anzusehen.
Das Leben könnte auf jeden Fall viel einfacher sein, wenn alle mal mit der gebotenen Toleranz mit vielen Dingen umgehen würden.
Toleranz ist übrigens nicht dieses Ding, das die westliche Welt für sich gepachtet hat, sondern das Ding das jeder Mensch, ob Christ, Jude, Moslem oder sonst irgendwas, gerne auch mal nutzen darf :-)