Protestler stürmen Parlament in Kuwait-Stadt

Von Aristo
Nun beginnt es auch in Kuwait zu gären. Hunderte von Anhängern der Opposition stürmten nach einer Demonstration gegen den Regierungschef das Parlamentsgebäude.
Zuvor haben die Demonstranten vor der Residenz von Ministerpräsident Scheich Nasser al-Mohammed al-Sabah demonstriert. Sie werfen dem Mitglied der Herrscherfamilie unter anderem vor, nichts gegen die Korruption in dem ölreichen Emirat zu unternehmen. Hintergrund sind Presseberichte, wonach regierungstreue Abgeordnete hunderte Millionen Dollar an Schmiergeldern erhalten haben sollen.
Ministerpräsident Scheich Nasser al-Mohammed al-Sabah ist übrigens ein Neffen des Emirs.
Zu dem Protest hatte die Opposition aufgerufen, die den Rücktritt von Ministerpräsident Scheich Nasser al-Mohammed al-Sabah sowie die Auflösung des Parlaments fordert.
Heute soll eine Krisensitzung stattfinden, an der auch der Emir teilnehmen wird.
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Kurzinfo zur Staatsform von Kuwait.
Bis 1991 war Kuwait eine absolute Monarchie unter der Herrschaft der Familie as-Sabah.
Gemäß der Verfassung von 1962, zuletzt geändert 1997, ist Kuwait jetzt eine konstitutionelle Erbmonarchie. Der Emir ist sowohl weltliches als auch geistliches Staatsoberhaupt. Er ernennt und entlässt die Regierung und kann außerdem das Parlament auflösen.
Das Rechtssystem orientiert sich am islamischen Recht (Schari'a) und an britischen Vorbildern.
Erst zwischen 1991 und 1996 wurde ein Parlament (Nationalversammlung) gebildet. Das Parlament besteht aus 50 Mitgliedern, die alle vier Jahre gewählt werden. Wahlberechtigt sind alle Kuwaiter im Alter ab 21 Jahren, ausgenommen sind Angehörige des Militärs und der Sicherheitskräfte. Die Regierung ist auf ein gewisses Vertrauen im Parlament angewiesen.
Kuwait ist Mitglied der UN, der Arabischen Liga, des GATT, der OPEC und der OAPEC.

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