Hallo, mein Name ist Oleg Myrzak, und wer sind Sie? Ihr Gesicht kommt mit sehr bekannt vor.
Mein Name ist Stefan Liebich. Ich bin Bundestagsabgeordneter von Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee und ich bin hier, um gegen Kulturabbau zu protestieren.
Was erhoffen Sie sich von diesen Bürgerprotesten?
Es ist ja so, dass der Bezirk bedauerlicherweise vom Land Berlin zu wenig Geld bekommt, um all die die Dinge zu erhalten, die uns allen wichtig sind. Und trotzdem finde ich, müssen wir als Bewohnerinnen und Bewohner dieses Bezirks darum kämpfen, dass die Galerie in Pankow, die Wabe, das ganze Ensemble am Thälmannpark erhalten bleiben. Das ist unsere Aufgabe. Denn wenn es keinen Protest gibt, wird alles still und heimlich nach und nach dicht gemacht. Das wollen wir nicht. Die Entscheidung für die Bezirkspolitiker hier ist nicht einfach. Auch für den Kulturstadtrat ist sie nicht einfach. Ich glaube, niemand ist hier Kulturbanause, aber wenn wir nichts sagen, dann wird nach und nach alles zugemacht. Deswegen finde ich es gut, dass so viele hier sind.
Was denken sie, sind heute viele Menschen gekommen, haben Sie sich mehr erhofft?
Also erstmal bin ich sehr positiv überrascht. Für solche bezirkliche Debatte, ich mache ja viele Jahre Politik, bei solchen bezirklichen Debatten, dass man so viele Leute auf die Beine bekommt, ist keine Selbstverständlichkeit. Also es sind sehr sehr viele und ich glaube, dass die Bezirkspolitiker hier im Bezirksparlament davon auch nicht unbeeindruckt sind. Insofern, ich finde das gut.
Letzte Frage: Halten Sie es für wahrscheinlich, dass diese von Schließung bedrohten Einrichtungen, dass man wirklich eine Lösung dafür findet, dass sie dauerhaft, wirklich dauerhaft für den Bezirk erhalten bleiben?
Es wäre sehr schön. Aber wenn Sie sagen wahrscheinlich, so wie ich die Politik kenne, wäre es schon ein großer Erfolg, wenn wir die aktuellen Schließungspläne verhindern bekommen. Dann wird um jedes weitere Jahr zu kämpfen sein. Durch unseren Protest hier eine Dauerfinanzierung zu sichern, ist leider nicht wahrscheinlich.
Aber da besteht die Gefahr, dass wir in einem oder zwei Jahren wieder hier sein müssen und wieder den Bürgerprotest organisieren. Ist das nicht etwas mühsam?
Ja, es ist mühsam. Ehrlich gesagt liegt das Problem auch nicht hier, sondern im Deutschen Bundestag. Solange wir weniger Steuern einnehmen, haben wir auch weniger zum Ausgeben. Und gleichzeitig werden aber Schuldenbremsen beschlossen. Es ist einfach zu wenig Geld da. Hier zanken sich dann die Politiker im Bezirk, ob das Geld lieber zu Jugend, lieber zu Kultur, lieber zu Bildung fließt, obwohl insgesamt zu wenig da ist. Da ist das Problem. Solange wir das Problem nicht gedreht kriegen, werden wir hier Jahr für Jahr stehen und um jede einzelne Einrichtung kämpfen.
Ich bedanke mich. Schön, dass Sie da sind!
Klar. Danke schön!